Über das Wochenende befand ich mich aus privaten Gründen in Istanbul und konnte mir zufällig live vor Ort ein Bild von den Protesten gegen die Verhaftungen und die Absetzungen vom Oberbürgermeister İmamoğlu machen. Mein Aufenthalt war im Stadtteil Şişli. Der Stadtteilbürgermeister von Şişli ist inzwischen auch inhaftiert und an seine […]
Aktionen
Unser Industrieland? Großer Aktionstag der IG Metall
Am 15. März plant die IG Metall in fünf deutschen Städten einen Aktionstag durchzuführen unter dem Motto: „Mein Arbeitsplatz. Unser Industrieland. Unsere Zukunft!“ In Hannover, Stuttgart, Köln, Frankfurt und Leipzig sollen sich auf Wunsch des Vorstandes mindestens 100.000 Kolleginnen und Kollegen versammeln und ein klares Zeichen in Richtung der Politik […]
Frankreich: Großer Erfolg des Internationalen Kampftags für die Rechte der Frauen
In Frankreich waren die Demonstrationen am 8. März in diesem Jahr ein voller Erfolg. 250.000 Demonstrantinnen und Demonstranten marschierten im ganzen Land: 120.000 in Paris, 15.000 in Lyon, 12.000 in Marseille und Toulouse, 8.000 in Lille, 5.000 in Straßburg und Grenoble…, so das Kollektiv “Feministischer Streik“, in dem die Gewerkschaften […]
Ist der Marxismus geschlechtsblind?
Gerade stand der weltweite Frauenkampftag an. In vielen Städten in Deutschland riefen breite Bündnisse auf, am 8. März zum „feministischen Kampftag“ auf die Straßen zu gehen. Feminismus ist heute ein sehr gängiger Sammelbegriff für alle, die für die Befreiung der Frau einstehen wollen – gleichzeitig gibt es einige Probleme mit […]
Tarifabschluss der EVG und Zerschlagungsdebatte
Die Deutsche Bahn und das deutsche Kapital Regelmäßig sind die Tarifrunden bei der Deutschen Bahn äußerst medienwirksame Ereignisse, die auch, im Gegensatz zu den Tarifrunden in fast allen anderen Branchen, in weiten Teilen der Bevölkerung diskutiert werden. Grund dafür sind die verhältnismäßig tiefen beziehungsweise spürbaren Einschnitte in das öffentliche und […]
Tarifkampf im öffentlichen Dienst – Ver.di kündigt weitere Streiks an
Am 17. und 18. Februar fand die 2. Verhandlungsrunde für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen statt. Sie ging ohne Ergebnis zu Ende. Der Forderung der Gewerkschaft Ver.di von 8% Gehaltserhöhung, mindestens 350,- € sowie zusätzlich drei freie Tage kamen die Vertreter der Arbeitgeber-Verbände in keinem Punkt entgegen. […]
Verhaftungswelle in der Türkei
In der Türkei nehmen die Repressionen und Verhaftungen des autoritären Erdoğan-Regimes gegen Oppositionsparteien, Gewerkschafter, Intellektuelle und Journalisten weiter zu. Die seit Wochen andauernden Einschüchterungsmaßnahmen gegen Gewerkschafter, Journalisten und Oppositionspolitiker haben sich am 18. Februar weiter verschärft. Bei Hausdurchsuchungen in zehn verschiedenen Städten, darunter auch Istanbul, wurden 52 Personen festgenommen, darunter Politiker, Künstler und Journalisten, […]
München: Tausende gegen Krieg und Aufrüstung!
Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr im Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – die Bezeichnung NATO taucht seit etlichen Jahren offiziell nicht mehr auf – im Hotel „Bayerischer Hof“ in München statt. Sie ist ein Treffen von hochrangigen Militärs der NATO-Staaten, führenden Politikern und Rüstungslobbyisten, die es sich in der […]
Türkei: Werktätige fordern ihre Rechte ein, Proteste werden verboten und Gewerkschafter verhaftet
In der türkischen Provinz Gaziantep kämpfen Beschäftigte in der Industriezone Başpınar, in mehr als 20 Fabriken gegen Hungerlöhne und für mehr Rechte im Betrieb. Die Fabrikbesitzer versuchen, den Widerstand zu beenden, indem sie den Arbeitern mit Entlassung drohen. Die Arbeitgeber haben mit Unterstützung des Staates ein Verbot der Proteste gefordert. […]
Das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende – eine Einschätzung
Wie an jedem zweiten Januarwochenende kamen im Berlin auch dieses Jahr tausende Menschen am 11. und 12. Januar zusammen, um den Arbeiterführern Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Sowohl die Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) am Samstag als auch die Demonstration am Sonntag geben Anlass für eine Einschätzung über den Stand derjenigen […]