Berichte und Aktionen

Leserkorrespondenz: Fridays for future in Dresden


Am Freitag, dem 24.5.19 nahm ich an der dritten „Fridays for future“- Demo in Dresden teil. Zweifellos die beste von den dreien. Es war die bisher größte, die Rede war von 5000 Teilnehmer/innen. Ob das stimmt, konnte ich nicht prüfen. Es gab eine kämpferische Stimmung! Wahlplakate von NPD oder AfD am Wegesrand wurden nicht mehr geduldet! Vom Goldenen Reiter über die Brücke zur Frauenkirche… zu Füßen des Denkmals von Martin Luther beobachtete ich verblüfft das „Die in“ auf tourismusrelevanter Schaubühne. Dann zum Postplatz, mit längerer Pause und vielen Redebeiträgen… dann zum Landtag, mit bereits deutlich geschrumpfter Teilnehmermenge. Nach offiziellem Ende sind wohl vereinzelt SchülerInnen in den Landtag eingesickert. weiter…

Am 70. Jahrestag des Grundgesetzes! Landratsamt Ludwigsburg verübt massiven Angriff auf Menschenwürde (Art. 1) und Unverletzlichkeit der Wohnung(Art. 13)

Unverletzliche Wohung? Möbel Geflüchteter fliegen auf den Müll!

Donnerstag, 23. Mai 2019 – allenthalben wird groß gefeiert. 70 Jahre Grundgesetz(GG)! Frau Merkel lässt in Berlin auftischen, Herr Steinmeier hält schmalztriefende Reden über Menschenrechte, Menschenwürde etc. etc. weiter…

Pflege: Viel Versprechungen – aber keine Verbesserungen


Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, hat mit seinem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das seit 1.1.19 gilt, kräftig auf die Pauke gehauen. Damit würde die Pflege im Krankenhaus endlich verbessert. Mit dem Gesetz wurden Personaluntergrenzen festgelegt. Doch die „Untergrenzen“ orientierten sich an den 25% der Krankenhäuser mit dem schlechtesten Personalbestand. 75% lagen schon vor dem Gesetz über dieser „Untergrenze“. Also viel Lärm um nichts. weiter…

Zum 1.Mai auf die Straße! Ein System wirtschaftet ab!

  • Allein in der Autoindustrie sind in den nächsten Jahren über 100.000 Arbeitsplätze durch die Umstellung auf E-Autos bedroht. Hinzu kommen zigtausende Arbeitsplätze bei Zulieferern oder KFZ-Werkstätten.
  • Digitalisierung und Industrie 4.0 bedrohen je nach Schätzung zwischen 4,4 und 22,5 Millionen Arbeitsplätze.
  • Eine Riesenwelle rollt auf alle Arbeiter/innen und Angestellten zu.
  • Zugleich fordern Schüler/innen wirksamen Klimaschutz – zu Recht! Denn da sieht es immer katastrophaler aus.
  • Hinzu kommen: Wohnungsnot, Altersarmut, Pflegenotstand, Bildungsmisere, Rechtsentwicklung, zunehmende Kriegsgefahr.

  • In allen Fällen tut die Bundesregierung nichts bzw. bremst im Interesse der Großindustrie, der Kapitaleigner bis auf kleine kosmetische Korrekturen jede konkrete Maßnahme aus.

Hier unser Flugblatt zum 1.Mai: 1-mai-19-end2
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Ostermärsche 2019


Stuttgart

In rund 100 Städten und Gemeinden fanden vom 19.4.-22.4.19 Ostermarschaktionen statt. Die Teilnehmerzahlen sind nach Angaben der Veranstalter gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Kein Wunder bei der ständig steigenden Aufrüstung, den wachsenden Spannungen zwischen den imperialistischen Großmächten. Immer mehr Menschen haben Angst vor Krieg und werden aktiv dagegen. Zentrale Parole zu den diesjährigen Ostermärschen war „Abrüsten statt aufrüsten!“.

Hier unser Flugblatt zum Ostermarsch 2019: ostermarsch-2

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