Prozess Alassa Mfouapon gegen Baden Württemberg – Sieben Stunden Kampf!

Stuttgart 18. Februar 2021

Große Solidarität vorm Gericht! Bild: AZ

Fast den ganzen Tag, von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr!!, lief vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart in der Augustenstraße der Prozess von Alassa Mfouapon gegen das Land Baden-Württemberg. 7 Stunden dauerte die Verhandlung! weiter…

Kundgebungen zum Atomwaffenverbotsvertrag


Dieses Transparent haben wir in Untertürkheim an einer Fußgängerbrücke aufgehängt. Eigenes Foto.

Am 22.01. trat der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Er verbietet allen beigetretenen Staaten die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe,die Stationierung sowie die Drohung und den Einsatz von Atomwaffen. 86 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet, 51 haben ihn ratifiziert. Die Regierung der Bundesrepublik lehnt die Unterzeichnung des Vertrags ab. weiter…

Überwachung aus der Luft: Nein zu Drohnen für die Polizei!

Updated/ergänzt!

Am Jahresende 2020 machte die Abstimmung über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr Schlagzeilen. Wie bekannt, wurde die Abstimmung darüber vertagt, weil die SPD aufgrund starken öffentlichen Drucks „noch nicht“ zu einer Zustimmung für die Beschaffung von mit Raketen und Bomben bewaffneten Drohnen (mit denen z.B. die USA, Frankreich und Großbritannien völkerrechtswidrige „gezielte Tötungen“ ausführt) bereit war. weiter…

Alle gemeinsam! Erfolgreiche Gedenkkundgebung für Karl und Rosa in Stuttgart


Das gemeinsame Transparent des Bündnisses. Foto: A. Carman

Mit nur kurzer Vorbereitungszeit von 5 Tagen wurde in Stuttgart auf unsere Initiative hin eine gemeinsame Gedenkkundgebung für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 102. Jahrestag ihrer Ermordung durchgeführt. Anlass war, dass dieses Jahr nur wenige zu der zentralen Demonstration nach Berlin fuhren. Zugleich wollten wir gegen die Polizeigewalt in Berlin Stellung beziehen. weiter…