Unentwegt kommen Montag für Montag 2-3000 Menschen in der Stuttgarter Innenstadt zusammen, um gegen das Katastrophenprojekt Stuttgart 21 zu protestieren. Was mit solchen gigantischen Bauvorhaben passiert, die nur von der Gier nach Profit und Spekulation getrieben sind, kann man derzeit am Berliner Großflughafen sehen. Die Eröffnung wurde erneut auf frühestens 2016 verschoben. Die Kosten explodieren weiter. Die technischen Probleme sind bis heute nicht gelöst. Und: Niemand ist verantwortlich!
Aktionen
Kundgebung gegen Atomkraft in Augsburg
Am 20. Februar fand vor der Geschäftsstelle der IHK Schwaben in Augsburg eine Kundgebung gegen Atomkraft statt. Anlass war das alljährlich stattfindende Konjunkturgespräch mit dem einschlägig bekannten Leiter des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Professor Sinn – er ist seit 1989 Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium – , als Hauptredner. Professor Sinn, der schon durch zahlreiche arbeiter- und gewerkschaftsfeindliche Äußerungen von sich Reden machte, ist natürlich auch ein leidenschaftlicher Propagandist der Atomkraft.
Münchener (Un-)Sicherheitskonferenz
Zum 50. Mal fand am Wochenende 30. Januar und 1. Februar die Münchener Sicherheitskonferenz (vormals Wehrkundetagung) statt. Parallel dazu gab es eine Alternativkonferenz der antimilitaristischen Kräfte und eine Großdemonstration unter dem Motto: „50 mal Siko – 50 mal zu viel! Kein Frieden mit der Nato!“
Magdeburg, 18.1.14: „Wir haben die Schnauze voll von den Nazis“
Magdeburg, 18.1.14: Polizeipferde im Einsatz
Wieso kann man diese Nazidemonstrationen nicht verbieten? Eine Frage die immer wieder gestellt wurde. Seit Jahren marschieren Faschisten durch Magdeburg (im Februar dann in Dresden) und „gedenken“ der Opfer der Alliierten Bombardierungen 1944/45. Über die Ursachen schweigen sie und das entrüstet die Magdeburger, die noch Opfer dieser Kriegsereignisse waren. Geschichtsrevision betreiben auch die heutigen Herren. Freilich müssen sie die Stimmung in der Bevölkerung berücksichtigen. Eine „Meile der Demokratie“ wurde inszeniert, um die Proteste in zu kanalisieren. 2 Bündnisse – „MD nazifrei“ und „Block MD“ gehen da schon weiter. Ziviler Ungehorsam verlangt, dass die Faschisten nicht durch Magdeburg marschieren und ihre Propaganda verbreiten können. Blockaden sind ein Mittel des Widerstandes. Etwa 50 Protestkundgebungen und Demonstrationen wurden angemeldet, um die ca. 700 Faschos in die Schranken zu weisen
Nazis bekämpfen – was sonst? Es ist höchste Zeit!
Das Bündnis Magdeburg Nazifrei ruft bundesweit auf, Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 18.01.2014 in Magdeburg zu unterstützen!
CDU-CSU-SPD-Koalitionsvertrag und Umwelt
16.000 Umweltaktivisten und Atomkraftgegner gingen am 30. November in Berlin auf die Straße. Zu einer Auftaktkundgebung unter dem Motto „Energiewende retten – Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom“ hatten sich Teilnehmer der Demonstration am Mittag vor dem Hauptbahnhof versammelt. Anschließend wurde der Berliner Reichstag symbolisch „umzingelt“.
Zu der Aktion aufgerufen hatten zahlreiche Anti-Atom-Initiativen, Attac, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, die Naturfreunde Deutschlands und andere, insgesamt über 60 Organisationen.
Nie wieder Freikorps! Indienststellung der RSU-Kompanien gestört!
Die Proteste gehen weiter:
Am Freitag den 22.11.2013 wird um 10:00 Uhr in der Julius-Leber Kaserne in Berlin die nächste Kompanie der RSU in Dienst gestellt.
Demo: 10 Uhr vom U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz
(Eingang am Einkaufszentrum „Der Clou“) zur Kaserne
Envio-PCB-Skandal in Dortmund: Was bleibt, ist die Angst
„Unsere Kompetenz liegt darin, schnell auf der ganzen Welt eingreifen zu können, um die Umwelt und die Menschen dort zu schützen.“
Das ist nicht etwa eine Drohung der US-Regierung oder der NATO, sondern eine Behauptung des Firmen-Chefs Dirk Neupert in einem früheren Werbespot des Recycling-Unternehmens Envio. Inzwischen sitzt er seit etwa 18 Monaten als einer der Hauptangeklagten auf der Anklagebank des Landgerichts in Dortmund.
Lampedusa in Hamburg
Bericht über die Demo am 2.11.2013:
Wie 68!!
Bericht vom labournet
und Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Internationaler Jugendverbände (AGIJ) zu den Libyschen Flüchtlingen in Hamburg
Göppingen, 12.10.13: Neonazi-Aufmarsch
Auf dem Foto sieht man, wie ein Polizist einen friedlichen Demonstranten mit dem Schlagstock provoziert. Hinterher schrie die Polizei „Gewalt von den Linksradikalen!“
1500 AntifaschistInnen versuchen, Neonazi-Aufmarsch zu verhindern
Mit einem zweiten Bericht eines Teilnehmers – 15.10.13