Verzicht auf die Überarbeitung der europäischen REACH-Verordnung: Was ist die REACH-Verordnung? Die Abkürzung bedeutet auf Deutsch: Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Es handelt sich um eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, die am 18. Dezember 2006 verabschiedet wurde. Ihr Ziel ist es, ein […]
International
Die internationale Dimension des israelischen Krieges gegen das palästinensische Volk
In allen arabischen und muslimischen Ländern löst der Krieg Israels gegen die Palästinenser breite Volksbewegungen aus, die die Palästinenser unterstützen und Israel und seine westlichen Verbündeten, insbesondere die USA, anprangern. Arabische Regime, die ihre Beziehungen zu Israel „normalisiert“ haben (diejenigen, die das „Abraham-Abkommen“ (1) unterzeichnet haben) oder, wie die saudische […]
Frankreich: Mobilisierung gegen das Einwanderungsgesetz Darmanins
Anlässlich der Senatsdebatte über das neue Asyl- und Einwanderungsgesetz in Frankreich, das von dem reaktionären Innenminister Darmanin eingebracht worden ist, nahm am 6. November die Zeitung La Forge mit Bezug auf die Stellungnahme der Organisation „Uni.es contre l’immigration jetable“ grundsätzlich zur Verschärfung der Situation von Asylsuchenden und Immigranten Position. Da […]
STOPPT den Transport der Todeswaffen!
Europa, Australien: Hafenblockaden gegen Waffenlieferungen nach Israel werden ausgeweitet: Spanische, italienische, türkische, australische und griechische Hafenarbeiter, Gewerkschaften und Aktivisten blockieren den Transport von Waffen für Israels Massaker an den Palästinensern. Außerdem werden immer mehr Blockaden gegen die Produktion von Waffen für Israel gegen Unternehmen sowohl in Europa als auch in […]
Gaza: Waffenstillstand sofort! Bombardierung stoppen!
Seit 32 Tagen bombardiert Israel gnadenlos Gaza. Was als „Schlag gegen die Hamas“ ausgegeben wurde, ist zu einem ungebremsten Rachefeldzug gegen die Bevölkerung Gazas geworden. Die Bilanz: Über 10.000 Tote Über 4.000 ermordete Kinder Über 2.600 tote Frauen Große Gebiete sind unbewohnbar Zehntausende Wohnungen wurden zerstört Faktisch Blockade für Lebensmittel, […]
Gaza: Paris, Straßburg, Lyon, … wir sind mit dir!
Text auf dem Transparent: Stoppt das Massaler in Gaza und im Westjordanland – Waffenstillstand sofort! Am Samstag, den 4. November, war von den größten Ballungsräumen bis hin zu den kleinsten Städten überall derselbe Ruf zu hören: „Stoppt das Massaker in Gaza und im Westjordanland!“, „Stoppt die Bombardierungen, stoppt die Blockade!“, […]
Deutsche Bundesregierung gegen Waffenruhe in Gaza
Während selbst die bürgerlichen Regierungen aus Spanien, Irland und anderen EU-Ländern eine sofortige Waffenruhe für Gaza fordern, damit den Menschen, die dort verhungern und ohne medizinische Versorgung sind, geholfen werden kann, blockte die deutsche Außenministerin, Baerbock, das knallhart ab. Im Namen der Bundesregierung lehnte sie beim Treffen der EU-Außenminister am […]
Bundeskanzler Scholz: „Im großen Stil abschieben“
Immer weiter driftet die „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nach rechts ab. In einem Interview mit dem Spiegel (21.10.23) forderte Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Er stellt sich damit in die Tradition von NPD und AfD – siehe unsere Zusammenstellung […]
Über 1200 bei Solidaritätsdemonstration für Palästina in Stuttgart
Am Samstag, dem 21.10.23, gab es eine Solidaritäts-Demonstration, getragen von einem fortschrittlichen, demokratischen Bündnis, das sich um das Palästina-Komitee Stuttgart zusammengefunden hatte. Seit Tagen bereits hatte es in Stuttgart immer wieder Proteste gegeben gegen die Angriffe des israelischen Staates auf die Bevölkerung des Gaza und gegen die Blockade von Wasser, […]
Frankreich: Mobilisierungen zur Unterstützung des palästinensischen Volkes
Nach tagelangen heftigen Diskussionen wurde ein Aufruftext von zahlreichen Organisationen unterzeichnet, der zu einer Kundgebung am Sonntag, dem 22. Oktober, aufruft. In den letzten Tagen fanden in Paris und in mehreren Provinzstädten mehrere Versammlungen und Demonstrationen statt. Einige wurden verboten, andere wurden abgehalten, ohne angemeldet worden zu sein. Die Bombardierung […]