Regierung manipuliert bewusst Hartz IV nach unten

Bekannt ist es schon länger, aber nun hat „Monitor“ am 17.5.18 in einer Sendung vor breitem Publikum nachgewiesen, dass die Hartz IV-Sätze von der Bundesregierung bewusst nach unten manipuliert werden. Nach seriösen Berechnungen müssten Hartz IV-Empfänger monatlich ca. 155 Euro mehr erhalten.

Stuttgart: Eindrucksvolle Proteste gegen die Militärmesse ITEC

Vom 15.5.-17.5.18 findet in den Hallen der Messe Stuttgart die Militärmesse ITEC (International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community, Internationales Forum für militärische Simulation, Training und Ausbildung) statt. Hauptsponsoren der ITEC sind die deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Thales. Deren „Produkte“, der Leopard2-Panzer beziehungsweise dessen Fahrzeugführungssystem, kommen aktuell […]

Anmerkungen zur «Kollektiven Austrittserklärung von 80 Genossen» aus SDAJ und DKP

Im November 2017 traten 80 GenossInnen aus der DKP und der SDAJ aus. Sie veröffentlichten eine Austrittserklärung. Dazu haben wir eine Stellungnahme ausgearbeitet, die wir hier veröffentlichen. Die GenossInnen haben wir zu einer offenen Diskussion eingeladen, von der beide Seiten gewinnen können. Wir laden auch alle anderen revolutionären und marxistisch-leninistischen […]

Buchbesprechung: Wolfgang Schorlau, Der grosse Plan

Schon gespannt wartete ich auf den neuen Krimi von Wolfgang Schorlau, nachdem ich bisher alle seine Krimis mit Gewinn gelesen habe. Ich wurde nicht enttäuscht und die Spannung hielt fast bis zum Schluss des Buches an. Wie immer ist dieser Krimi mit Privatdetektiv Denglers neuntem Fall gesellschaftskritisch und fortschrittlich politisch. […]

Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran – USA verschärfen Kriegskurs

US-Präsident Trump zündelt weiter und verschärft die Widersprüche in der imperialistischen Welt. Mit der Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran führt er seinen aggressiven Kurs fort. Dabei hatte Frankreichs Präsident Macron ihm geschmeichelt, Bundeskanzlerin Merkel bei ihm gebettelt und Deals angeboten, die britische Premierministerin May ihren guten Draht nach Washington […]