Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Im Dezember 2016 erhielten wir ein Schreiben des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, indem er einlud, als Unterstützer für eine Festveranstaltung der DKP, der SDAJ und des Rotfuchs Fördervereins e.V. zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution aufzutreten. Das sollte bei einem Treffen am 22. Januar 17 in Berlin geklärt werden.
Doch die Einladung glich durch einige Bedingungen mehr einer Ausladung, nicht jedoch einem ernsthaften Versuch zu einer Zusammenarbeit.
Der G-20-Gipfel ist noch nicht beendet, da berichten schon die Korrespondenten, dass nicht viel dabei herauskommen wird – wenigstens nichts, was für die Öffentlichkeit gedacht ist. Es ist das erwartete Gestreite, Gemauschel und hinter den Kulissen die Strippen ziehen. In der „Elbphilharmonie“ – diesem milliardenschweren Prestigeobjekt – lauscht man Beethovens Neunter und diniert anschließend „mit Partnern“, während „draußen“ die Wasserwerfer und Räumpanzer nebst 21.000 Mann Polizei im Einsatz sind.
Der G 20-Gipfel hat noch gar nicht angefangen, da setzen Bundesregierung, Freie und Hansestadt Hamburg, Senat, Innenbehörde und Polizei auf nackte Konfrontation!
Aktualisiert mit unserem Flugblatt.
Für den Vormittag des 17. Juni 2017 rief die Gewerkschaft ver.di zu einer Demonstration und Kundgebung in der nordbayerischen Stadt Bamberg auf. Gefordert wurde eine gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern. Auch wir von ARBEIT ZUKUNFT unterstützen die Forderung nach Entlastung und Aufstockung des Personals. Daher entschied ein Genosse vor Ort, an der Demonstration vom Bahnhof zur Innenstadt mit anschließender Kundgebung teilzunehmen. Außerdem wurde von uns ein solidarisches Flugblatt erstellt, um auch inhaltlich etwas beizutragen.
Aktualisiert am 27.6.17:
Brief an ver.di-Bundesvorstand, DJU-Bundesvorstand (Deutsche Journalisten-Union in ver.di und ver.di Bezirksvorstand Schweinfurt sowie deren Anschreiben für Anfragen und Stellungnahmen. Wir bitten alle unsere Leser/innen darum, zu diesem Vorfall Stellungnahmen an diese drei Adressaten zu senden. Es wäre gut, wenn nun möglichst viele Anfragen und Stellungnahmen von Gewerkschaftern aus möglichst vielen Gewerkschaften bei ver.di ankämen. Ebenso wäre es gut, wenn fortschrittliche und revolutionäre Kräfte bei ver.di anfragen und dazu klar Stellung nehmen. Wir sollten für uns alle klar machen, dass wir solche Aktionen in den Gewerkschaften nicht dulden. Mit der Bekämpfung von Kommunisten in den Gewerkschaften muss Schluss sein. Die Gewerkschaften gehören nicht den Sozialdemokraten. Es wäre toll, wenn viele helfenwürden – im Interesse aller fortschrittlichen Kräfte, die sich nicht zensieren lassen wollen.
Beim Tanzbrunnen in Köln versammelten sich am Samstag, dem 24.6.17, mehrere tausend Jugendliche zum Open Air Festival der DIDF „Für Zusammenhalt & Solidarität“. Musik stand im Mittelpunkt: Fortschrittliche, antifaschistische Lieder, Lieder, die Lust am Leben machen. Unter anderem traten Selçuk Balcı, Kardeş Türküler, AZAD, PU von Rebell Comedy, Rolly & Benjamin Brings auf. Die Atmosphäre war toll. Sie lässt sich kaum in ein paar Worten schildern. Wer ein bisschen Festival-Luft schnuppern möchte, kann bei Facebook die Worte „DIDF Festival“ eingeben. Dann erhält man Zugriff auf einige Fotos und Videos.
Die Mercedes-Bosse nutzen die Umstellung auf Elektroautos offensichtlich hemmungslos zur Erpressung der Kolleginnen und Kollegen, um sie um die lange erkämpften Tariflichen Regelungen zu bringen.
„In Untertürkheim wollt Ihr Batterien fertigen?“, fragen uns die Bosse. „Oooh Keee??“ pokern sie: „Aber das machen wir nur mit einer eigenen Gesellschaft, und die darf nicht tarifgebunden sein.“ (eine GmbH, so Stuttgarter Zeitung vom 21. Juni 2017) Klartext: Da wollen Dr. Zetsche und Konsorten keinen Tarifvertrag sehen! Das ist Erpressung!
In der nordbayerischen Universitätsstadt Bamberg findet aktuell, im Stadtteil Gartenstadt, ein massiver Abriss einwandfreien und bezahlbaren Wohnraums statt. Die schätzungsweise aus den 60er Jahren stammenden Häuser befanden sich noch in einem guten Zustand und sind auch erst vor wenigen Jahren renoviert worden.
Bei der Gegendemonstration sind über 4.000 Menschen gekommen, die in vielfältiger Weise Flagge gegen die Nazis zeigen.
Die Fotos und Videos stammen nicht aus der Türkei, Saudi-Arabien oder irgendeinem anderen Land, dem die Bundesregierung so gerne Menschenrechtsverletzungen vorwirft. Nein! Sie stammen aus Deutschland, aus Nürnberg!
Dort hat am 31.5.17 die Staatsgewalt ihr brutales Gesicht gezeigt. Ein 21-jähriger Schüler einer Berufsschule wurde aus dem Unterricht abgeholt, der Polizei übergeben und sollte nach Afghanistan abgeschoben werden.
Während des evangelischen Kirchentags in Berlin wurde der kirchentagskritischen Aktionsgruppe Das 11. Gebot das Aufstellen ihrer Figur „Die nackte Wahrheit über Martin Luther“ untersagt. Polizei und Staatsschutz sahen sogar den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt. Als aber klar wurde, dass Originalzitate von Luther zu lesen sind, wurden einen Tag später die Ermittlungen eingestellt; in Berlin und Wittenberg konnte in Form einer bitterbösen Satire Stellung genommen werden.