Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Schon seit langem wird in Stuttgart vor allem durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWSG) eine „Sanierungspolitik“ betrieben, bei der billiger Wohnraum vernichtet und dafür neuer Wohnraum mit hohen Mieten geschaffen wird. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 hatte der damals gewählte OB Kuhn von den Grünen vollmundig „bezahlbaren Wohnraum“ versprochen. Seit seiner Wahl gibt es in Stuttgart mehrere hundert Sozialwohnungen weniger!
Am kommenden Freitag, den 23.09. findet ab 18:00 Uhr im Hütten- und Eintrachtsaal der Siegerlandhalle in der Koblenzer Str. 151, 57072 Siegen eine Doppel-Filmveranstaltung auf Deutsch und Kurdisch statt.
Es geht um den Film: „Dem Terror widerstehen – Die Gesundheitsversorgung wiederaufbauen – den Sieg sichern – Kobane helfen!“
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gibt der rückwärtsgewandten Politik in den Volksparteien nochmal einen Aufschwung. Die CSU, die kleinste der drei GroKo-Parteien, gibt dabei die lautesten Töne von sich und versucht sich als Volksversteherin zu profilieren.
In MeckPom hat die AfD auf einen Schlag über 20% Wählerstimmen eingefangen, während „etablierte“ Parteien beachtliche Wahlschlappen hinnehmen mussten. Die Grünen ziehen nicht mal mehr in den Landtag ein, die CDU landet bei unter 20%. Letzteres ist für mich allerdings nicht erschreckend. Es freut mich sogar. Geschieht ihnen, die eh schon bei der Rhetorik der AfD angelangt sind, gerade recht!
Die AfD wollte stärkste Partei werden. Gelandet ist sie immerhin mit rund 21-22% der abgegebenen Wählerstimmen als zweite. Verlierer werden vor allem ihre Wähler, viele Arbeitslose und Arbeiter, sein. Denn die AfD ist eine Partei, die ein Programm der Reichen vertritt wie Abschaffung der Vermögens- und Erbschaftssteuer, Verschärfungen bei Hartz IV, mehr Privatisierung usw. Wir hoffen, dass sie nun ihr wahres Gesicht zeigen muss.
Für die bürgerliche Öffentlichkeit gab es den Tag nicht: 1. September 1939 Kriegsbeginn durch Nazideutschland. (Genausowenig wie den 8. Mai – den Tag der Befreiung)
Wie einst Tucholsky treffend sagte: „Was wirklich wichtig ist, steht nicht in der Zeitung.“
Vorabdruck eines Berichtes der Gruppe oppositioneller Gewerkschafter Bochum
Hamburg 2014: Der Senat unter Olaf Scholz (SPD) kündigte für 2015 tatsächlich 512 Pflicht-Arbeitsgelegenheiten ohne jede Aufwandsentschädigung für Hartz-IV-Empfänger an, also Null-Euro-Jobs!
Bericht vom Sommercamp der DIDF-Jugend, Friedrichroda, Thüringen, vom 29.7.-7.8.16
Sehr kurzfristig fand am Samstag, dem 30.7.16, in Stuttgart eine Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes statt. Mehrere Hundert nahmen daran teil. Leider waren deutsche Organisationen in die Vorbereitung nicht einbezogen worden, ebenso verschiedene demokratische türkische Vereine nicht. Das hatte zur Folge, dass weniger kamen, als möglich gewesen wäre, und der Anteil deutscher Teilnehmer sehr gering war.