Zwischen 70 000 und 80 000 Menschen kamen am Vormittag des 9. Januar
2005 zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Friedhof Berlin
Lichtenberg und ehrten die von der Reaktion am 15. Januar 1919
ermordeten Gründer der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Regional
Direkte Demokratie in Bayern in der Offensive.
Zwei
Volksabstimmungen sorgten in Bayern im November 2004 für Furore.
Am 21.11.2004
setzte sich die Initiative um den Alt-OB Georg Kronawitter (SPD) gegen das
Bündnis „München – Stadt mit Zukunft“ im Bürgerentscheid knapp durch. 101.678
Münchener unterstützten das Bürgerbegehren „Unser München“, das den Bau neuer
Hochhäuser auf 100 m begrenzt. Das Bündnis aus IHK, DGB, Stadtratsfraktionen
der SPD, CSU, FDP und Grünen unter Führung des OB Ude erhielt trotz massiven
materiellen Einsatzes 3.203 Stimmen (insgesamt 98.484) weniger und damit eine
herbe Niederlage.
Korrespondenz: HDW Kiel: Gipfel der Scheinheiligkeit
In den Kieler Nachrichten vom 22. Oktober fand ich einen
Leserbrief den ich euch nicht vorenthalten möchte. Er bezieht sich auf den
Verkauf der Kieler Großwerft HDW (AZ berichtete davon am 8. Okt.)
Volksbegehren in Bayern: „Aus Liebe zum Wald“ vom 16. – 29. November 2004
Die bayerische Regierung will durch eine „Forstreform“ die
Staatswälder in klingende Münze umwandeln. Das bedeutet Kahlschlag und Kurs auf
die Privatisierung der Wälder, die Bayern zu einem Drittel bedecken.
2./3.10.04, Berlin: Über 50.000 demonstrierten gegen Hartz IV
Es war eindrucksvoll, wie viele Menschen am 2. und 3. 10. in
Berlin gegen Hartz IV demonstrierten. Vor allem am 2.10. war die Menge
unüberschaubar. Nach übereinstimmenden Angaben der Veranstalter und der Polizei
waren es 45.000. Das war ein Erfolg für die Bewegung der
Montagsdemonstrationen, die von den Medien bereits tot gesagt wurde.
Korrespondenz: Kurzer Bericht von der Montagsdemo in Chemnitz am 13.9.04
Am 13. September 2004 waren
ca. 2 000 Menschen an der „Montagsdemonstration“ in Chemnitz beteiligt.
Auffallend wenig, sind doch von „Hartz IV“ in der Stadt ungefähr 22 000
Menschen in verschiedenster Weise von dieser Maßnahme betroffen.
Wahlen in Sachsen und Brandenburg: SPD und CDU wollen weitermachen wie bisher
Wahnsinnig überraschend waren die Wahlergebnisse in Sachsen und
Brandenburg nicht. Dass die großen Parteien der Herrschenden, SPD und
CDU Stimmen verlieren würden, sagten schon Wochen zuvor verschiedene
Meinungsforschungsinstitute voraus. Und diese Verluste entsprechen auch
der Enttäuschung und der Wut der Menschen über Rentenkürzungen,
Gesundheitsreform, Hartz IV usw.
Montagsdemonstration in Hamburg, 13.9.04
Rund 500 Kolleginnen und Kollegen waren am 13.9. in Hamburg zur
Montagsdemonstration gekommen. Leider gibt es in Hamburg zwei
verschiedene Veranstalter, sodass die Menschen erst mal zu zwei
verschiedenen Auftaktkundgebungen mussten. Diese waren dementsprechend
klein.
Bilder der Demo in Berlin
Das Fronttransparent der Demo Gegen 40 Stunden-Woche – Für die 30 Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Transparent von Kollegen von Daimler-Chrysler "Nein Danke" – zur rot-grünen Politik Der Bus der IG BAU Jugend: „Wer nicht ausbildet, muss zahlen!!“ Uns reicht’s! Jugend gegen Bildungsabbau und Sozialkahlschlag! Naja! In der SPD ist Schröder […]
