Aktualisiert am 23.11.20 Gerade sind wir mitten in der zweiten Welle von SARS-CoV-2-Infektionen (im folgenden oft Corona), die schon lange absehbar war. Die Bundesregierung reagiert darauf wieder mit massiven Beschränkungen der individuellen Rechte. Maßnahmen, die ganz normale arbeitende Menschen auszubaden haben, die aber die Profitinteressen des großen Kapitals und vor […]
Zur Diskussion
Zu den Ergebnissen der Wahlen in den USA
Übersetzung von der Homepage der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), http://www.pcof.net Am Ende war es Biden, der die Präsidentschaftswahlen gewann, die nach den altertümlichen und antidemokratischen Mechanismen organisiert sind, die den Machtwechsel an der Staatsspitze zwischen den beiden Parteien, welche die Stützen der US-Oligarchie darstellen, garantieren.
Freihandelsabkommen Ostasien: Ein massiver politischer Erfolg für den chinesischen Imperialismus
Mitgliedsländer des RCEP, Quelle: Tiger 7253 – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57964894 Der US-Imperialismus windet sich wirtschaftlich noch in den Folgen der Coronakrise und politisch in den Nachwehen der Präsidentschaftswahlen, da tritt sein Rivale, das imperialistische China, auf den Plan und punktet mit der Führerschaft in der weltgrößten Freihandelszone.
Innenminister kauft Waffe bei Mitglied einer rechtsterroristischen Gruppe
Caffier vor dem Landtag – von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=77670697 Aktualisierung: Caffier ist am 17.11.20 zurückgetreten und präsentiert sich als armes Opfer. Innenminister Caffier, CDU, in Mecklenburg-Vorpommern hat bei einem Mitglied der rechtsterroristischen Gruppe Nordkreuz privat eine Pistole gekauft. Caffier ist Chef der Landespolizei […]
Trump kämpft gegen seinen Abgang, Biden kommt! Kommen damit Frieden und Demokratie?
Bürgerliche Wahlen bieten keine Alternative! Man kann nur zwischen verschiedenen Vertretern des Kapitals wählen. Fotomontage: DIDF-Jugend Wenn man Presse, Funk, Fernsehen und Internet in den letzten Wochen verfolgte, dann ging es bei den Wahlen in den USA um eine Wahl zwischen dem schmutzigen Trump und dem Saubermann Biden.
Skandalurteil in Stuttgart
Wegen seiner Beteiligung an der Stuttgarter „Krawallnacht“ ist ein junger Erwachsener zu zweieinhalb Jahre Gefängnis verurteilt worden. Dieses Strafmaß schließt eine Bewährung aus.
Die Islamophobie existiert wirklich! Nein zur Kriminalisierung derer, die sie kritisieren!
Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), Nov. 2020 Der Begriff Islamophobie ist Gegenstand einer intensiven Schlacht seitens der reaktionären Kreise, für die er eine Schöpfung der islamistischen, insbesondere der iranischen Kreise ist.
Gebäudereinigung: Nullrunde abgewehrt, trotz 3 Jahre Laufzeit, 12 € Stundenlohn erkämpft!
Mit kämpferischen Aktionen gingen die Gebäudereiniger/innen auf die Straße, eigenes Foto Die Tarifauseinandersetzung für die 700.000 Arbeiter*innen des Gebäudereiniger-Handwerks ist mit einem Ergebnis beendet worden, welches sich durchaus sehen lassen kann. Die IG BAU forderte für die Reinigungskräfte 12 € Stundenlohn für die unterste Mindestlohngruppe, für die Mindestlohngruppe der Glasreiniger 1,20 € mehr Geld […]
Buchbesprechung: Zwei Streitschriften vom spanischen Bürgerkrieg
Die Gedenkstätte Ernst Thälmann e.V. hat zwei Beiträge zur Geschichte des spanischen Bürgerkrieges gegen den Faschisten Franco aus dem Englischen übersetzt und als 54-seitige Broschüre veröffentlicht.
USA: Egal wer gewinnt, wir kämpfen weiter!
Fotomontage von Red Phoenix: „Egal wer gewinnt, wir kämpfen weiter!“ Am 3. November 2020 veröffentlichte Red Phoenix, die Internetseite unserer amerikanischen Bruderpartei, der American Party of Labour, folgenden Text: