Die von offenen Faschisten durchsetzte Tel Aviver Regierung Netanjahu kennt offensichtlich kaum noch Grenzen ihrer Gewalttätigkeiten. In den letzten zwei Tagen (17./18. September 2024) tobt eine Anschlagswelle im Libanon, teilweise auch in Syrien, die sich offenbar manipulierter Kommunikationsgeräte wie Pager und Funkgeräte bzw. Walkie Talkies bediente. Die Angriffe forderten innerhalb […]
Zur Diskussion
Metall-Elektro-Tarifrunde: Letzter Ausweg: Kampf!
Die Tarifrunde der IG Metall in der Metall- und Elektrobranche nimmt an Fahrt auf. In den ersten Septembertagen werden überall in Deutschland Aktionen zur Übergabe der Tarifforderungen an die Arbeitgeberverbände stattfinden, die als erste Gelegenheit zur Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben genutzt werden können. An diesen Aktionen […]
Kommt es zum großen Krieg im Nahen Osten?
Der Nahe Osten droht in einen Strudel der Eskalation hineingezogen zu werden. In den letzten Wochen waren die Befürchtungen hoch, dass der derzeitige Genozid der israelischen Streitkräfte am palästinensischen Volk in einen regionalen Mehrfrontenkrieg unter Teilnahme des Irans umschlagen könnte. Die politischen Morde an führenden Hamas- und Hisbollah-Personen boten die […]
Wie gegen Terror kämpfen?
Angesichts von Attentaten haben viele Kolleg/innen zunehmend Angst. Sie wollen in Sicherheit leben. Ihr Leben ist im Kapitalismus schon hart genug. Sie erwarten daher, dass der Staat etwas zu ihrem und zum Schutz ihrer Angehörigen unternimmt. Das ist völlig berechtigt. Deshalb stellt sich die Frage, wie wirksam gegen islamistischen und […]
Solingen: Trauer und Wut! Wer zerstört die Welt?
Es ist schrecklich, dass in Solingen 3 Menschen durch einen Islamisten ermordet wurden. Dieser rechte Terror, denn Islamismus ist rechts, rassistisch und reaktionär, löst bei vielen Trauer und Wut aus. Woher kommt der Terror? Wenn die Welt zerstört wird, dann werden auch Menschen zerstört. Wir sehen gerade wie die Welt […]
Venezuela: Das Recht des Volkes auf Selbstbestimmung muss respektiert werden!
Wir drucken den Artikel der Kommunistischen Marxistischen Leninistischen Partei Ecuadors (PCMLE) ab, der im Zentralorgan dieser Partei, En Marcha, Nr. 2105 (14. bis 21. August 2024), veröffentlicht wurde. Er gibt die Einschätzung der Schwesterpartei zur Situation in Venezuela nach den Präsidentschaftswahlen wieder. In Venezuela hat die politische Krise nach den […]
Krieg kostet Ukraine 120 Mio. € pro Tag
Der Krieg zwischen Russland auf der einen Seite und NATO, EU und Ukraine auf der anderen Seite verschlingt Unsummen an Geld. Laut dem ukrainischen Finanzminister kostet der Krieg die Ukraine täglich 120 Mio. € (Spiegel, 30.7.24). Auf die gesamte Kriegsdauer von mittlerweile über 900 Tagen sind geschätzt über 100 Milliarden […]
Entlassungen, Verlagerung, Arbeitsplatzabbau…
Stagnation wird auf Arbeiterklasse abgewälzt Nachrichten aus den ersten Monaten 2024 zeichnen – ein wenn auch unvollständiges Bild – der aktuellen Schwierigkeiten des Kapitals, die sich ständig vertiefen. Die Produktion kommt nicht in Schwung, sondern stagniert. Die Antwort des Kapitals: Abwälzung auf die Arbeiterklasse. Hintergrund sind der technologische und energetische […]
Steuerreform der Ampel: Wer hat, dem wird gegeben
Mit viel Pomp hat die Ampel unter der Federführung von Finanzminister Lindner, FDP, eine Steuerreform auf den Weg gebracht. Insgesamt will Lindner in den nächsten Jahren 30 Milliarden Steuerentlastung bringen. Das freut viele. Doch ist die Freude berechtigt? Zum einen klafft im Haushalt eine Lücke von über 20 Milliarden. Die […]
Was ist von der ökologischen Agenda der EU übriggeblieben?
Am Mittwoch, den 29. Mai, richteten zehn europäische Gelehrtengesellschaften und Netzwerke von Forschungseinrichtungen, in denen mehrere tausend Wissenschaftler zusammengeschlossen sind, einen offenen Brief an die europäischen Politiker. In diesem Schreiben prangern sie an, dass die EU Umweltfragen aufgibt oder zurücknimmt, die „unsere gemeinsame Zukunft bedrohen“. Nach Ansicht dieser Wissenschaftler basieren […]