Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Die Provinz Oaxaca im Süden Mexikos wird seit Mai 2006 von
einem wachsenden Volksaufstand erschüttert. Dieser begann am 22. Mai mit einem Streik der Lehrer des
Bundesstaates Oaxaca, unter andrem für verbesserte Einkommen, ein verbessertes
Erziehungssystem, für die Freiheit politischer Gefangener und ein Ende der
Repression.
Hier gibt es Videoaufnahmen vom Aufstand in Oaxaca.
Das Buch „Tabus der bundesdeutschen Geschichte“ ist nach der
gleichnamigen Konferenz 2005 in Hamburg benannt und stellt eine Sammlung der
gehaltenen Vorträge dar. Es beinhaltet zusätzlich Arbeiten, die entweder aus
gesundheitlichen oder zeitlichen Gründen, auf der Konferenz nicht gehalten
wurden.
Gerade hält sich der BRD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier
in Kirgisien auf, um dort mit der herrschenden Clique gute Geschäfte zu
tätigen. Getrübt wird der Besuch nur durch Massenproteste gegen die viel
gelobte „demokratische“ Regierung, die das Land in Not und Elend gestürzt hat.
Empörung und Moralpredigten aller Orten, nachdem die Fotos
von Leichenschändungen in der BILD und in anderen Medien auftauchten.
Kriegsminister Franz Josef Jung moralisierte: „Die Bilder erregen Abscheu!“.
Reinhold Robe, SPD und Wehrbeauftragter des Bundestages forderte „sofortige und
schonungslose Aufklärung“. Angela Merkel meinte öffentlich, das sei „schockierend
und abscheulich“. Die Liste der berufsmäßigen Moralapostel ließe sich beliebig
verlängern. Und natürlich waren sich alle einig: Das liegt nicht an der
Bundeswehr, sondern es handelt sich um Einzelfälle.
Korrespondenz: Gerechnet hat die Gewerkschaftsführung in
Bayern mit etwa 20.000 Teilnehmern, die sich in München am Aktionstag
beteiligen. Das es nun über 30.000 Teilnehmer waren und damit die größte
politische Veranstaltung in München seit Jahrzehnten, dies haben selbst viele
Optimisten nicht erwartet. So gesehen war dieser Tag ein großer Erfolg.
Saurer, ein schweizer Konzern,
der an verschiedenen Standorten in Deutschland Textilmaschinen produziert,
profilierte sich in der Vergangenheit schon
mit unbezahlter Mehrarbeit, Tarifflucht, Restrukturierungen und
Massenentlassungen. Wir berichteten verschiedentlich darüber. Nun formiert sich
langsam Widerstand aus den Belegschaften.
Die 2. Spanische Republik (1931-36) bedeutete für Spanien
einen gewaltigen
Fortschritt, der sie in die Avantgarde Europas stellte. Während wichtige
Länder wie Italien und Deutschland in Diktaturen versanken, bot Spanien
eine progressive Alternative mit Errungenschaften, die uns heute als
selbstverständlich erscheinen, damals aber revolutionär waren: Wahlrecht
für Frauen, Frauen in politischen Ämtern, massive Förderung von
Schulbildung und Kultur, Trennung von Kirche und Staat, Agrarreformen usw.
Vertreter von Parteien und
marxistische Einzelpersonen, Unterzeichner dieses Appells, trafen sich und
untersuchten die katastrophale Lage, die in der arabischen Region herrscht.
Diese Lage ist das Ergebnis
der imperialistischen Herrschaft – an ihrer Spitze der amerikanische
Imperialismus – die darauf abzielt, sich mittels ihrer verschiedenen
Projekte (Großer Mittlerer Osten oder Neuer Mittlerer Osten) sich der Reichtümer
der Region zu bemächtigen und sie politisch und militärisch dem
imperialistisch-zionistischen Diktat zu unterwerfen.
Hier folgen noch ein paar Fotos von der Demonstration in München.
Rund 220.000 Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Oktober
in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Stuttgart und München gegen die nächste Runde
im Sozialabbau, gegen die Rente mit 67, gegen weitere Steuererleichterungen,
gegen Hartz IV und weitere Kürzungen, gegen die Gesundheitsreform protestiert.
Die Stimmung war gut. Viele haben diese Demonstrationen als Auftakt für weitere
Aktionen begriffen.