Die marxistisch-leninistische Organisationen aus Indien und Pakistan gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Kriegspolitik der Machthaber der beiden Länder reagierten. Die indische Regierung machte Pakistan für den Angriff im indischen Teil Kaschmirs am 22. April verantwortlich, bei dem 26 Zivilisten getötet wurden, und führte in drei […]
1. Mai 2025: Jetzt kommt es auf uns alle an!
…weil Stellenabbau und Reallohnverlust unsere Zukunft bedrohen VW, Bosch, Audi, SAP, ThyssenKrupp – die Liste ist lang. Viele große Konzerne, insbesondere in der Industrie, führen aktuell strenge Rationalisierungen und Sparmaßnahmen durch und vernichten dadurch zehntausende Arbeitsplätze. Keine Arbeitsplatzgarantien und kein nettes Bitten halten die Arbeitgeber davon ab, Kolleginnen und Kollegen […]
Global Housing Action Days 2025: Leerstand in Berlin sichtbar gemacht
Über 40.000 Wohnungen stehen leer Im Rahmen der Global Housing Action Days 2025 wurde in der Nacht vom 22.04 auf den 23.04. mit einer Banneraktion in dem seit fast 5! Jahren leerstehenden Haus in der Putlitzstraße 13, in Berlin-Moabit auf den skandalösen Leerstand in Berlin aufmerksam gemacht! Die Nachricht ist […]
Wozu die US-Zölle?
145 Prozent haben die US-Zölle gegen China zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels erreicht. Diese Zahl bildet den Höhepunkt des Zollkriegs, den US-Präsident Trump Anfang April weltweit eingeläutet hat. Nachdem er gegen viele Länder verschieden hohe Zölle verhängt hat und diese je nach eigener Stärke versuchen zu reagieren, kündigt Trump […]
Unter Finanzierungsvorbehalt
Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
Zur Verweigerungswelle in Israel
Vor wenigen Tagen wurde ein Brief veröffentlicht, in dem sich aktive und ehemalige Pilotinnen und Piloten der Luftwaffe gegen den Krieg in Gaza ausgesprochen haben. Schon vorher hatte ich von meinem ehemaligen Nachbarn und Schulkameraden aus Israel gehört, dass er mit einigen anderen jungen Soldaten den Flugdienst verweigern würde. Seine […]
Frankreich: Beenden wir die Massaker und den Völkermord in Gaza!
Unterstützung für palästinensische politische Gefangene! Sanktionen gegen Israel, um das Recht durchzusetzen! Der 17. April ist der internationale Tag der Unterstützung für palästinensische politische Gefangene. Derzeit gibt es in Israel 9900 palästinensische politische Gefangene, darunter 400 Kinder, ganz zu schweigen von den Tausenden von Menschen, die in Gaza entführt wurden […]
Gekämpft wie ein Löwe, geschmust wie eine Katze?
Zur Tarifeinigung im öffentlichen Dienst Viele Warnstreiks für die Forderung von 8 %, mindestens 350 Euro, und eine deutliche Erhöhung von Zuschlägen. So sah der Forderungskatalog aus, kämpferische Stimmungen bei den Warnstreiks konnte man wahrnehmen. Dann kam die Schlichtung und das war die Grundlage für das Tarifergebnis, welches für die […]
Was meinen Rechtsextremisten mit „mehr Demokratie“?
Gerade eben ist von einem französischen Gericht die Führerin des Rassemblement National (RN) Le Pen und etliche RN-Abgeordnete im europäischen Parlament wegen Veruntreuung von Geldern – es handelt sich um ca. 6 Millionen Euro! – verurteilt worden. Der RN und deren europaweite Gesinnungsfreunde – auch natürlich die AfD – stellen […]
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]