Es ist wirklich nicht nur ein „Drama“, sondern eine Katastrophe, die die Schiffbrüchigen in dem hölzernen Boot, das vor der Küste im Golf von Tarent in Süditalien in der stürmischen See an einem Felsen zerschellte, erlebt haben. Laut Stand 27. Februar ertranken 62 Menschen, darunter 14 Kinder. Ein Drama ist […]
Schlagwort: EU
EU-Parlament – Hüter der „westlichen Werte“; der Fall Eva Kaili
In der Woche vor Weihnachten platzte die Bombe: Evdoxia (Eva) Kaili, Vizepräsidentin des Europaparlaments, Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion im Parlament und der griechischen Pasok-Partei, wurde von der Parlamentspräsidentin Metsola „von ihren Pflichten entbunden“, sprich: gefeuert. Zeitgleich gab es 20 Durchsuchungen bei anderen Mitgliedern des EU-Parlaments – 19 in Büros und […]
70 Jahre Europäisches Parlament – kein Grund zum Feiern!
Gerade feiert das EU-Parlament sein 70-jähriges Bestehen als Meilenstein eines angeblich „demokratischen“ Europas. Doch von Anfang an war das Projekt „Vereintes Europa“ ein Ausdruck des Kampfes zwischen den Großmächten. Der Grundstein für das heutige EU-Parlament wurde im Herbst 1952 gelegt, als am 10. September 1952, in Straßburg die erste Sitzung […]
Umwälzungen in der EU und in Europa
Wie wir in mehreren Artikeln hervorgehoben haben, hat der Krieg in der Ukraine große Auswirkungen in Europa. Die EU richtet ihre Militärpolitik an der des US-Imperialismus aus und überbietet sich sogar bei der Frage, welche Waffen an die Ukraine geliefert werden sollen, welche Sanktionen gegen Russland verhängt werden sollen und […]
Die europäische Mindestlohnrichtlinie ist eine Peitsche, die als Zuckerbrot dargestellt wird
Die Europäische Union hat neue Vorschriften zur Förderung gesetzlicher, „angemessener“ Mindestlöhne erlassen. Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen „Sozialreform“ gefährdet die neue Richtlinie 1 über Mindestlöhne das System der Tarifverträge in den Ländern, in denen sie noch gelten. Mitgliedsländer, in denen die Löhne durch Tarifverträge festgelegt werden, müssen Schritte in Richtung […]
Großmacht Europäische Union
„Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus … sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär.“ (Lenin)
Schluss damit, Migranten als Bauernopfer für die Interessen der herrschenden Klasse zu benutzen!
Die Migrantenkrise an der Grenze zwischen Belarus und Polen steht im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Arbeiter/innen und Menschen schauen auf die dramatischen Bedingungen von Tausenden von Migrant/innen, die hauptsächlich aus dem Nahen Osten kommen und an der Grenze zwischen den beiden Ländern bei Kälte mit Stacheldrahtzaun und bewaffneten Kräften festgehalten […]
Deutschlands Verfassungsgericht bringt EU-Schuldenunion ins Trudeln
Von Kpnet.dk, Homepage der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks (APK)
Der Horror für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten: 5 Jahre EU-Türkei-“Flüchtlings-Deal“
Am 18. März 2016, nachdem im Sommer 2015 eine angebliche „Flüchtlingsflut“ (Aussagen von CDU- und CSU-Politikern) über die so genannte „Balkanroute“ die Kernländer Europas erreicht hatte, unterzeichnete die EU zusammen mit der Türkei des Despoten Erdogan diesen „Deal“, der die Türkei dazu verpflichten sollte, Flüchtlinge z.B. aus Syrien, wo gerade […]