Ostermarsch 2016: Waffenexporte? Kriegseinsätze? NEIN!

Dienstag, 22. März 2016

Deutsche Waffenexporte nehmen Jahr für Jahr zu, obwohl SPD-Wirtschaftsminister Gabriel versprochen hatte, diese zu senken. Waffenexporte.org meldet: „Im Jahr 2015 wurden Rüstungsexporte in Höhe von insgesamt 12,81 Mrd. Euro genehmigt. Das ist eine Zunahme von 96 % gegenüber dem Vorjahr (2014: 6,52 Mrd.) und ein absoluter Rekord in der Geschichte der Bundesrepublik."
Deutsche Waffen werden in allen Kriegen, Bürgerkriegen und bei Terrorakten genutzt. In Syrien besitzen alle, die syrische Armee, die so genannten Rebellen und IS deutsche Waffen. Ein Mordsgeschäft für die deutsche Rüstungsindustrie. Die Anschläge in Brüssel zeigen, was daraus wird.
Die Bundeswehr ist an Kriegseinsätzen in Afghanistan, der Türkei, Syrien, im Irak, am Horn von Afrika, in Somalia, in Mali usw. beteiligt. Die Zahl der Einsätze steigt Jahr für Jahr. Kriege schaffen Terroristen!
Dabei wird deutlich, dass es nicht etwa um Befreiung, Frauenrechte, Kinder und Bildung geht, wie bei Afghanistan versprochen wurde. Nichts davon wurde erreicht. Im Gegenteil! Die Lage der Frauen, der Kinder ist heute noch schlechter als je zuvor. Und während deutsche Minister mit schusssicheren Westen und unter höchster Geheimhaltung Afghanistan besuchen, wird das Land für die Menschen, die vor Elend und Zerstörung fliehen, zum „sicheren Herkunftsland" erklärt. Es geht hier um Macht und Einfluss, nicht um Demokratie, Frauen, Kinder. Das ist deutsche Großmachtpolitik.
Immer mehr ist die Großmacht Deutschland auch daran beteiligt, Kriege zu schüren - wie in der Ukraine, wo man keine Hemmungen hat, selbst mit Nazis zusammenzuarbeiten. In Syrien hat Deutschland an der Zerstörung des Landes mitgewirkt, um nun heuchlerisch als „Vermittler" bei Friedensverhandlungen aufzutreten.

Frieden? Völkerfreundschaft? JA!

Statt Waffenexporten und Kriegseinsätzen brauchen wir Frieden und Völkerfreundschaft. Waffenexporte landen auch in den Händen von Terroristen. Lenin hat einmal gesagt, dass die Kapitalisten auch den Strick verkaufen, an dem sie gehängt werden. Heute hängt das gesamte Volk an diesem Strick, wenn der Terror wie in Paris und Brüssel in das eigene Land zurückkehrt. Und durch Krieg werden Millionen Menschen weltweit ins Elend gestürzt, sodass sie ihre Heimat verlassen müssen, um dann in Europa von Rassismus, Hass, Gewalt und brennenden Flüchtlingswohnheimen empfangen zu werden.
Abgeschoben werden sie dann in Erdogans Türkei, wo gerade ein Bürgerkrieg gegen Kurden geführt wird und Hunderttausende zu Flüchtlingen gemacht werden.
Damit muss Schluss sein! Wir fordern:

Nein zur Kriegspolitik!
Waffenexporte verbieten!
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Terror stoppen!

Taliban und Al Qaida wurden von den westlichen Großmächten hochgepäppelt. Im Kampf gegen die UdSSR brauchte man diese Terrortruppen. Als sie sich gegen ihre Herren wendeten, begann man den Anti-Terror-Krieg in Afghanistan. Ergebnis: Ein zerstörtes Land und noch mehr Terror.
Gelernt hat man daraus nichts! In Libyen  und in Syrien benutzte man neue Terrortruppen wie IS, um den westlichen, imperialistischen Großmächten nicht genehme Herrscher zu stürzen. Dabei zerstörte man die Länder und produzierte Millionen Flüchtlinge. Die Terrortruppen haben sich nun gegen die westlichen Herren gewendet.
Gelernt hat man daraus nichts! Nun unterstützt man die Terrorpaten wie Erdogans Türkei und Saudi-Arabien mit Geld bzw. Waffenlieferungen. Die Großmacht Deutschland ist dabei vorne dran!

Hier der Text als Flugblatt

Arbeit-Zukunft
Herausgegeben von der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
http://www.arbeit-zukunft.de
Ostermarsch 2016: Waffenexporte? Kriegseinsätze? NEIN!
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