Volksbegehren gegen CETA in Bayern: Erfolgreicher Start

Dienstag, 19. Juli 2016

Am 16. Juli wurden die Unterschriftensammlung für das bayerische Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA gestartet. In einer gemeinsamen Aktion wurden an über 500 Orten Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Im ersten Schritt für die Zulassung des Volksbegehrens benötigt man 25.000 Unterschriften. Jetzt sind schon über 50.000 Unterschriften zusammengekommen, an einem Wochenende!
Das ist ein grandioser Auftakt für das Volksbegehren und den hoffentlich darauf folgenden Volksentscheid. Das gute Ergebnis der Unterschriftensammlung zeigt, dass die Mehrheit der Menschen gegen ein solches Abkommen ist, das nur den großen Konzernen und Finanzhaien in Europa und Kanada dient. Insbesondere die so genannten Schiedsverfahren vor außerordentlichen Gerichten stoßen immer mehr auf Misstrauen, je mehr über diese Sondergerichte bekannt wird.
S.N.

Arbeit-Zukunft
Herausgegeben von der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
http://www.arbeit-zukunft.de
Volksbegehren gegen CETA in Bayern: Erfolgreicher Start
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