Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Das israelische Parlament
(Knesset) wurde Ende März gewählt. Es zählt 120 Abgeordnete, Die Sperrklausel
für Parteien liegt bei 1,5%.
Der große Wahlsieger war die
Partei der russischen Emigranten, „Israel Beitenu“, auf Deutsch „Israel, unser
Zuhause“, mit 11 Sitzen in der Knesset.
Wieder ringt ein Mensch in
Deutschland mit dem Tode, weil er „die falsche Hautfarbe“ hat. Selbst deutscher
Staatsbürger, aber mit äthiopischer Herkunft, wurde der 37jährige Ingenieur und
Familienvater in Potsdam an einer Haltestelle brutal zusammengeschlagen. Er
wurde, auf seinem eingeschalteten Handy mithörbar, als „Nigger“ beschimpft und
so übel zugerichtet, dass er bis heute nicht wieder aus dem Koma erwacht ist.
Er ist nicht außer Lebensgefahr, und wir können ihm und seinen Angehörigen nur
unser Mitgefühl ausdrücken und ihm das Beste wünschen
Die BRD finanziert israelische
Raketenabschussrampen, und zwar schwimmende Abschussplattformen, nämlich
U-Boote. Israel kauft zwei dieser Schiffe, die auf deutschen Werften gebaut
werden, für etwa 900 Millionen Euro. Die Bundesrepublik zahlt davon ein
Drittel, also 300 Millionen Euro. Angeblich, so Rüstungs-Staatssekretär Peter
Eickenboom, wegen der besonderen Verpflichtungen Deutschlands zur Hilfe bei der
Existenzsicherung Israels.
„Am
Morgen des 22. April 2006 wurde nach über 19stündigen Verhandlungen in
der siebten Verhandlungsrunde ein Ergebnis erzielt: Die Drei steht; es gibt
drei Prozent, drei Tarifverträge und 310 € für drei Monate. Im einzelnen:
Zum Kongo-Einsatz der Bundeswehr haben wir ein altes Lied aus dem Demokratischen Liederbuch 1898 gefunden. Es wird nach der Melodie „Es klappert die Mühle am rauschenden Bach“ gesungen.
Dieses Lied gibt es auch auf einer CD von Zupfgeigenhansel „Volkslieder II“ beim Verlag „pläne“: http://www.plaene-records.de/
Rund 1000 Teilnehmer meldet selbst
die bürgerliche Zeitung „Stuttgarter Nachrichten“, die unter dem Motto
„Abrüstung statt Sozialabbau“ am zentralen Ostermarsch in Baden-Württemberg
teilnahmen. Auftaktkundgebung war an der Wilhelmsburgkaserne, dem Sitz des
Bundeswehr-Kommandos Operative Führung Einsatzkräfte, das für Auslandseinsätze
der Bundeswehr unter anderem im Rahmen von EU „battle groups“, z.B. demnächst
im Kongo, steht.
Zu Ostern zeigte die ARD einen zweiteiligen Film mit 7
Millionen Euro Produktionskosten über das Leben des legendären Seeräubers und
Likkedeelers Klaus Störtebecker. Nach dem Muster von US-Fantasy-Serien wurde
hier die Geschichte von Störtebecker eher verwurstet, denn realistisch gezeigt.
Trotzdem zeigte der Film wenigstens einen Abklatsch der sozialen Verhältnisse,
die den Volkshelden hervorbrachten.
Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Die Regierung Chirac-Villepin-Sarkozy musste nachgeben angesichts
der großartigen Bewegung der Jugend, der Arbeiter, aller gewerkschaftlichen,
politischen und assoziativen Kräfte, die sich um die Forderung nach Rücknahme
des CPE (Gesetz über den Erstanstellungsvertrag) geschart hatten.
Ein Gedicht von Jürgen Riedel
Bei der Firma Stabilus GmbH in Koblenz, einer der führenden
Hersteller in Sachen Gasfeder und Stossdämpfer gibt es seit knapp 6 Monaten
eine heiße Auseinandersetzung zwischen der Geschäftsleitung und Belegschaft.