Machtlose Arbeiterklasse?

In dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig
von der politischen Macht ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den
gegenwärtig 603 Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der
Bundestagsverwaltung kein Arbeiter.

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Nein zur EU-Verfassung!

Im Mai wollen Bundestag und Bundesrat über die umstrittene EU-Verfassung abstimmen und sie damit ratifizieren.

Damit soll das Volk, sollen die arbeitenden Menschen von dieser sie
alle betreffenden Entscheidung ausgeschlossen bleiben. Und das, obwohl
in vielen Ländern der EU das Volk befragt wird. In Frankreich ist der
Ausgang der Abstimmung ungewiss.

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Ein Schritt voran!

Kongress der Gewerkschaftslinken in
Stuttgart


Rund 350 Gewerkschafter/innen nahmen am 14.
und 15. Januar 2005 am 6. bundesweiten Treffen der Gewerkschaftslinken im Gewerkschaftshaus
in Stuttgart teil. Mit dem Motto „Gewerkschaftspolitik jenseits von Standort-
und Wettbewerbsfähigkeit“ machten die Veranstalter, die Initiative für die
Vernetzung der Gewerkschaftslinken, Zielsetzung und Standort der Veranstaltung
klar.

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2005: Auf, auf zum Kampf…!

2004 war das Jahr der
Hartz-Gesetze! „Hartz IV“, das Gesetz über die Angleichung von
Arbeitslosenhilfe (jetzt Arbeitslosengeld II) an das Sozialhilfeniveau wurde
zum Symbol einer Politik der Verarmung durch Bundesregierung und Kapital in
Deutschland und wurde zum „Wort des Jahres 2004“. Die Arbeitslosigkeit wird
damit zur Armutsfalle! Nennenswerte Arbeitsplätze dagegen entstehen nicht, im
Gegenteil:

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