Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Am 18.2.17 fand aus Anlass der NATO-Sicherheitskonferenz in München eine Demonstration mit rund 4.000 Teilnehmern (nach Angaben der Veranstalter; die Polizei meldete rund 2.000) gegen die Kriegspolitik der NATO und jegliche imperialistischen Kriege statt.
Etwa 500 Menschen haben am 21. Januar in Obergünzburg, Landkreis Ostallgäu, gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung und des Landes Bayern gegen afghanische Flüchtlinge demonstriert, darunter auffallend viele junge Menschen. Aufgerufen hatte der Helferkreis Asyl in Obergünzburg.
Es ist Jahr für Jahr beeindruckend, wenn im Januar Zehntausende zum Friedhof der Sozialisten in Berlin strömen, um der beiden ermordeten Führer der KPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu gedenken und diese zu ehren. Ein Meer roter Nelken bedeckt den Boden vor dem Gedenkstein.
Für den 21. Februar 2017 hatte die rechte Partei AfD ihren Landesparteitag ins Neckarforum Esslingen einberufen. Im Dezember 2016 bildete sich dagegen ein Aktionsbündnis. Rund 70 Personen aus einem breiten gesellschaftlichen Spektrum planten Aktionen gegen das Treffen der Rechten, Reaktionäre und Faschisten. Unter dem Bündnisnamen „Esslingen bleibt bunt! Zusammen gegen rechts!“ wurde dies bereits im Dezember in einer Presserklärung bekanntgemacht, über die in etlichen Medien auch berichtet und was stark beachtet wurde. Ein gemeinsamer Aufruf war in Arbeit, der am 11. Januar 2017 beim zweiten Bündnistreffen auf der Tagesordnung stand.
Eine Spur der Vernichtung und des Blutes zieht sich über den Erdball. Es ist die Spur, die imperialistische Kriege hinterlassen haben und immer noch hinterlassen: Vietnam, Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, aber auch in Europa Jugoslawien und die Ukraine, Bürgerkriege in vielen afrikanischen Ländern und in Südamerika… Die blutigen Terroranschläge, die sich jetzt auch bei uns in Europa ausbreiten, wollen wir nicht kleinreden. Aber gegen die Millionen Opfer imperialistischer Angriffe auf Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder, sind sie vergleichsweise bescheiden.
Unser Flugblatt zur Siko gibt es hier!
350mal haben viele tausende Stuttgarterinnen und Stuttgarter montags gegen das Immobilien- und Spekulationsprojekt Stuttgart 21 demonstriert. Mittlerweile hält dieser Protest auf der Straße über 7 Jahre durch. Zuvor hatten die Befürworter des Erhalts des Kopfbahnhofes viele Jahre in Gremien, mit verschiedenen Initiativen, das Milliardenprojekt zu stoppen. Vergeblich! Die herrschende Klasse verhinderte jede offene, demokratische Diskussion und wischte alle Initiativen vom Tisch.
dies war die Antwort eines Taxifahrer in Barcelona, der es ablehnte von dem Enkel eines Kämpfers der Internationalen Brigaden Geld anzunehmen. Er hatte während der Fahrt erfahren, dass der Enkel mit seinem Opa in Barcelona an einer Ehrung der Internationalen Brigaden teilnahm. Und der Taxifahrer wollte so seine Hochachtung für die Kämpfer der Internationalen Brigaden ausdrücken.
Am 10. September 2016 organisierten mehrere Jugendliche des Internationalen Jugendverein Hamburg (kurz: IJV) einen Informationsstand in der Hamburger Innenstadt. Dabei wurden einige hundert Flyer verteilt und neue Kontakte geknüpft.
Eine kleine Meldung brachte die MD-Volksstimme über die Solidaritätsdemonstration in Magdeburg:
„Am Abend demonstrierten in Magdeburg zudem rund 300 Kurden gegen die Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Sie zogen mit Fackeln zum Hasselbachplatz.“
Mehr nicht!
Nicht nur in Köln, sondern auch in Stuttgart demonstrierten am Samstag, dem 5. November, Tausende Menschen gegen den faschistischen Terror des Erdogan-Regimes in der Türkei, gegen den „zivilen Putsch“, dem schon zahllose Demokraten, Revolutionäre und Antifaschisten als politische Gefangene zum Opfer fielen sowie gegen die skandalöse Unterdrückung der Kurden, gegen den verlogenen Krieg des Erdogan-Regimes gegen die eigene Bevölkerung, gegen Rojava in Nordsyrien sowie im Nordirak.