Wir haben den Genossen Adel, Vertreter der PCOT (Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens) in Frankreich, gebeten, uns die Analyse seiner Partei zur aktuellen Lage zu geben.
International
Syrien: Volksaufstand und imperialistische Einmischung
Seit März 2011 kommt es in Syrien immer wieder zu Protestaktionen gegen die Diktatur von Baschar al-Assad und seiner Baath-Partei. Das syrische Regime ging von Anfang an massiv dagegen vor. Mittlerweile sind zahlreiche Menschen dabei ums Leben gekommen.
Chile-Veranstaltung im DGB- Haus: „Diese Bewegung wird bleiben“
Korrespondenz: Eine dreiköpfige Delegation aus Chile hat auf ihrer Reise durch Deutschland am 7. Februar auch Station in München gemacht, um über die kürzlich in ihrem Land stattgefundenen Ereignisse zu berichten.
Griechenland im Würgegriff des Finanzkapitals
Wie an einem Strick hängt Griechenland an den Hilfskrediten des internationalen Finanzkapitals und der Strick wird immer enger gezogen.
Es ist schon merkwürdig, wie da „geholfen“ wird.
Aufruf: Keine militärische Intervention und wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran!
Der folgende Aufruf wird von der Organisation fürd en Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands / Arbeit Zukunft unterstützt.
Rückzug der US-Truppen: Der Irak ist weniger „frei“ und instabiler denn je
Die Operation „Freiheit für den Irak“, der 2. Golfkrieg, begann vor fast zehn Jahren, am 19. März 2003, als George Bush die Invasion des Landes vom Zaun bricht, um die vermeintlichen „Massenvernichtungswaffen“ zu zerstören, die das Regime von Saddam Hussein angeblich besaß.
China fordert Anerkennung als kapitalistische Marktwirtschaft
Noch immer halten einige linke Organisationen China für ein Land auf dem Weg zum Sozialismus. Aus unserer Sicht ist es das schon lange nicht mehr. Doch nun lässt die herrschende Klasse in China jede pseudo-sozialistische Maske fallen und fordert selbst unverblümt, international als kapitalistische Marktwirtschaft anerkannt zu werden.
In einem Grundsatzartikel der Beijing Rundschau (http://german.beijingreview.com.cn/german2010/Focus/2011-12/07/content_410316.htm) beklagt der Autor Hu Yue „China kämpft weiter um Anerkennung als freie Marktwirtschaft“.
Russische Förderation: Wachsender Protest auf Russlands Straßen
Korrespondenz: Nach den Parlamentswahlen am 4. Dezember fanden in Russland die größten Kundgebungen und Demonstrationen seit 20 Jahren statt. Diese waren Reaktion gegen die Regierungspartei „Einiges Russland“, die sich nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse mit massiven Vorwürfen konfrontiert sah. Unfaire Wahlen, gefälschte Wahlen („schmutzige Wahlen“) und der Ausschluss von Oppositionellen haben dem Vorsitzenden Putin und Präsident Medwedjew, der als Spitzenkandidat antrat, den Wahlsieg eingebracht, so die Vorwürfe.
Türkei, 6. Parteitag der Partei der Arbeit: Arbeit, Frieden, Freiheit!
Unter dem Motto „Stärkt den Frieden, die Brüderlichkeit und den Kampf für eine lebenswerte Zukunft“ lud die Partei der Arbeit (EMEP, Emek Partisi) am 17. und 18. Dezember nach Ankara zu ihrem 6. Parteitag ein. Tausende Delegierte und Mitglieder reisten aus allen Städten nach Ankara an und riefen Slogans für gleiche Rechte und Frieden.
Und die Grußbotschaft der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Spanien: Kommunique zu den allgemeinen Wahlen
Bei den Wahlen wurden wir Zeugen einer bedeutenden Rechtswendung auf der Ebene der Institutionen, eine Wendung, die am 22. Mai begonnen hat. Die PP (rechtskonservative Partei – d. Übers.) hat eine absolute Mehrheit bekommen, die, zusammen mit ihrer Kontrolle über die Gemeinden und autonomen Körperschaften, ihr gestattet, mit eiserner Hand in den schwierigen Zeiten, die uns erwarten, zu regieren.
Erklärung des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Spaniens (Marxisten-Leninisten), Nov. 2011