Seit 32 Tagen bombardiert Israel gnadenlos Gaza. Was als „Schlag gegen die Hamas“ ausgegeben wurde, ist zu einem ungebremsten Rachefeldzug gegen die Bevölkerung Gazas geworden. Die Bilanz: Über 10.000 Tote Über 4.000 ermordete Kinder Über 2.600 tote Frauen Große Gebiete sind unbewohnbar Zehntausende Wohnungen wurden zerstört Faktisch Blockade für Lebensmittel, […]
International
Gaza: Paris, Straßburg, Lyon, … wir sind mit dir!
Text auf dem Transparent: Stoppt das Massaler in Gaza und im Westjordanland – Waffenstillstand sofort! Am Samstag, den 4. November, war von den größten Ballungsräumen bis hin zu den kleinsten Städten überall derselbe Ruf zu hören: „Stoppt das Massaker in Gaza und im Westjordanland!“, „Stoppt die Bombardierungen, stoppt die Blockade!“, […]
Deutsche Bundesregierung gegen Waffenruhe in Gaza
Während selbst die bürgerlichen Regierungen aus Spanien, Irland und anderen EU-Ländern eine sofortige Waffenruhe für Gaza fordern, damit den Menschen, die dort verhungern und ohne medizinische Versorgung sind, geholfen werden kann, blockte die deutsche Außenministerin, Baerbock, das knallhart ab. Im Namen der Bundesregierung lehnte sie beim Treffen der EU-Außenminister am […]
Bundeskanzler Scholz: „Im großen Stil abschieben“
Immer weiter driftet die „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nach rechts ab. In einem Interview mit dem Spiegel (21.10.23) forderte Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Er stellt sich damit in die Tradition von NPD und AfD – siehe unsere Zusammenstellung […]
Über 1200 bei Solidaritätsdemonstration für Palästina in Stuttgart
Am Samstag, dem 21.10.23, gab es eine Solidaritäts-Demonstration, getragen von einem fortschrittlichen, demokratischen Bündnis, das sich um das Palästina-Komitee Stuttgart zusammengefunden hatte. Seit Tagen bereits hatte es in Stuttgart immer wieder Proteste gegeben gegen die Angriffe des israelischen Staates auf die Bevölkerung des Gaza und gegen die Blockade von Wasser, […]
Frankreich: Mobilisierungen zur Unterstützung des palästinensischen Volkes
Nach tagelangen heftigen Diskussionen wurde ein Aufruftext von zahlreichen Organisationen unterzeichnet, der zu einer Kundgebung am Sonntag, dem 22. Oktober, aufruft. In den letzten Tagen fanden in Paris und in mehreren Provinzstädten mehrere Versammlungen und Demonstrationen statt. Einige wurden verboten, andere wurden abgehalten, ohne angemeldet worden zu sein. Die Bombardierung […]
Frankreich: Gewerkschaftsaktivisten mobilisierten am 13.10. für höhere Löhne und Gehälter
Foto: Spitze des Demonstrationszugs in Paris Die Proteste vom 13. Oktober wurden wochenlang von den Gewerkschaften, der UL und UD, durch zahlreiche Verbreitung von Flugblättern, Treffen mit den Gewerkschaftsmitgliedern einschließlich der neuen, vorbereitet. Die Themen dieser Mobilisierung waren vielfältig, aber die Notwendigkeit höherer Löhne steht im Mittelpunkt der Forderungen der […]
Solidarität mit dem palästinensischen Volk!
Schluss mit dem wahllosen Morden jüdischer und palästinensischer Menschen! Der brutale Angriff und das Morden unschuldiger Menschen durch Hamas verschärft die Lage in Palästina und schadet dem Kampf des palästinensischen Volkes. Beurteilt werden kann dieser Akt aber nur auf dem Hintergrund der bluttriefenden Geschichte dieser Region und dem immer gefährlicher […]
Flüchtlinge sind nicht das Problem!
Krieg, Inflation, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Umweltzerstörung bedrohen uns! In ganz Europa stellen Medien und PolitikerInnen die Flüchtlinge als das „größte Problem“ dar. Nicht der imperialistische Krieg in der Ukraine, nicht die Inflation, nicht die Krise oder die steigende Arbeitslosigkeit oder die Verarmung sollen eine Bedrohung sein, sondern die Flüchtlinge. Fakten spielen […]
Die Kämpfe der Arbeiter entwickeln sich und brauchen Solidarität
Der Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel, Wohnraum, Strom, Treibstoff, Verkehr usw. lässt die Arbeiter und Menschen auf der ganzen Welt verarmen, während die Gewinne der großen Monopole in die Höhe schnellen. 722 Weltmonopole haben zwischen 2021 und 2022 mehr als 1000 Milliarden US$ an Gewinnen angehäuft. In Europa verfolgen alle […]