Das stand auf einem Transparent, das auf der Demo gegen den AfD-Bundesparteitag am 30. Juni in Augsburg getragen. Ich denke, sie sind zwar schon ein bisschen mehr als ein „Vogelschiss“, aber im Dienst des Kapitals, das stimmt auf jeden Fall.
Bayern
Protestiert gegen den AfD-Bundesparteitag am 29./30. Juni in Augsburg!
Am kommenden Wochenende findet in Augsburg der Parteitag der rechtsextremen AfD statt. Dass diese Partei, die in Deutschland Nationalismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit verkörpert, ihren Bundesparteitag ausgerechnet in Bayern abhält, wundert nicht. Sind doch hier demnächst Wahlen für den Landtag, in den die AfD einzuziehen gedenkt – und wahrscheinlich auch einziehen […]
Bamberg: Weder AnkER-Zentrum noch Abschiebung!
Bamberg. Am Samstag, den 23. Juni 2018 versammelten sich um 14 Uhr zahlreiche Geflüchtete, überwiegend afrikanischer Herkunft, vor der so genannten „Aufnahmeeinrichtung Oberfranken“ (AEO), um ihre Lebensbedingungen dort anzuprangern.
Grundrechte schützen! Polizeistaat verhindern!
Bamberg. Zwei Tage nach München demonstrierten auch in Nordbayern zahlreiche Menschen gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz. Positiv-überraschend: Mehr als 1500 (!) Teilnehmer konnten gezählt werden. Für hiesige Verhältnisse ein großer Erfolg!
München: Massendemonstration gegen den Überwachungsstaat!
München, 10. Mai 2018. Die Erwartungen wurden weit übertroffen: etwa 40 000 (!) Menschen demonstrierten heute gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in der bayerischen Landeshauptstadt. Schon die Auftaktkundgebung um 13 Uhr am Marienplatz konnte aufgrund der schieren Masse an Menschen nicht richtig abgehalten werden.
Berlin: Bauarbeiter entschlossen und kämpferisch für ihre Forderungen!
Vor kurzem sind die Tarifverhandlungen nach fünf Verhandlungen im Bauhauptgewerbe gescheitert. Deshalb wurde die Schlichtung eingeschaltet. Wenn es zu keiner Einigung kommt, wird die IG BAU ihre Mitglieder im Baugewerbe zum Streik aufrufen. Der 1.Schlichtungstermin war am 7.Mai in Berlin und dieser wurde durch eine Demonstration und Kundgebung von knapp 1500 […]
Kundgebung „Bürgerrechte verteidigen – PAG stoppen“
Am Samstag, dem 28. März fand in Kempten/Allgäu eine Kundgebung gegen das in Bayern geplante verschärfte Polizeiaufgabengesetz statt. Aufgerufen hatte das Bündnis „noPAG – NEIN! Zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“, zu dem neben ca. 50 verschiedenen demokratischen Organisationen auch die bürgerlichen Parteien SPD, F.D.P., Grüne, ÖDP und Linkspartei und die neue bayerische […]
Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern: Perfektionierung des Repressionsapparats
Über 100 Seiten lang ist der Entwurf für ein neues bayerisches Polizeiaufgabengesetz. Der Landtag hat bereits darüber debattiert und es könnte noch vor der Landtagswahl im Herbst verabschiedet werden. Die Polizei erhält damit noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung und kann „Gefährder“ künftig praktisch unbegrenzt wegsperren. Der Protest dagegen formiert sich […]
Rund 100 bundesweite Ostermärsche, Kundgebungen und Aktionen
Überall ist die Beteiligung an den Ostermärschen gestiegen. Das zeigt, wie stark der Widerstand gegen die Aufrüstungspolitik der neuen Bundesregierung ist. Die Angst vor Kriegsabenteuern ist gestiegen. Die Wut auf die Waffenexporte, die mit Zustimmung der Bundesregierung stark angewachsen sind, ist ebenfalls am wachsen. Das ist gut so. Denn der […]
München: 2.500 Demonstranten (nach Polizeiangaben) gegen Pegida
Am Samstag, den 17. März nachmittags marschierten etwa 200 Neonazis unter dem Motto „Pegida – das Original in München. Gegen Islamisierung, offene Grenzen und Asylmissbrauch“ durch die Münchener Innenstadt. Dabei waren so rechte Koryphäen wie die PEGIDA-Einpeitscher Lutz Bachmann und Siegfried Daebritz, ein erklärter AfD-Höcke-Fan vom äußeren rechten Rand. Versammlungsleiter […]