3. Juni 2006: Kämpferische Demo gegen Sozialraub in Berlin – trotz massiver Politzeigewalt!

Polizeieinsatz gegen Demo Berlin 3.6.06

Ungefähr 10.000 Demonstranten (nach anderen Quellen bis zu
20.000) aus der ganzen Bundesrepublik versammelten sich am 3. Juni mittags vor
dem Roten Rathaus in Berlin, um unter dem Motto: „Schluss mit den Reformen
gegen uns!“ gegen die erneute Verschärfung der Hartz-Gesetze durch die
Bundesregierung und gegen ihre ganze Sozial- und Wirtschaftspolitik zu
protestieren.

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Ca. 1000 Teilnehmer bei baden-württembergischem Ostermarsch in Ulm

Ostermarsch 2006 in UlmRund 1000 Teilnehmer meldet selbst
die bürgerliche Zeitung „Stuttgarter Nachrichten“, die unter dem Motto
„Abrüstung statt Sozialabbau“ am zentralen Ostermarsch in Baden-Württemberg
teilnahmen. Auftaktkundgebung war an der Wilhelmsburgkaserne, dem Sitz des
Bundeswehr-Kommandos Operative Führung Einsatzkräfte, das für Auslandseinsätze
der Bundeswehr unter anderem im Rahmen von EU „battle groups“, z.B. demnächst
im Kongo, steht.

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Thüringen: „Familienoffensive“ der CDU – Kürzungen im Kindergartenbereich

 Thüringen: Protest gegen Kürzungen bei Kitas                                                                                                             

Nach heftiger wochenlanger Debatte und massiven Protesten
beschloss die CDU mit ihrer Mehrheit im thüringischen Landtag unbeeindruckt das
Gesetz zur „Familienoffensive“ der CDU-Landesregierung. Auch während der Landtagssitzung
kam es zu Protesten. Gewerkschaften, Elternverbände, Behindertenorganisationen
und Parteien wie Linkspartei, Grüne hatten dazu aufgerufen.

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Längster Arbeitskampf im Einzelhandel der BRD: Streik beim Möbelhaus Porta

Am
22.08 streikten die Kolleg/innen beim Möbelhaus Porta in Hannover-Altwarmbüchen
bereits 19 Tage. Ein Ende des Tarifkonfliktes ist nicht abzusehen.. Am 16.08
hatte die ver.di-Streikleitung beschlossen, den Streik um weitere sechs
Arbeitstage zu verlängern. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Unternehmensleitung
bereits vergeblich versucht, den Streik durch den Einsatz von 40
Mitarbeiter/innen anderer Porta zu brechen. Um diesem Angriff taktisch zu
begegnen, nahmen die Streikenden für kurze Zeit die Arbeit wieder auf, um dann
erneut unerwartet in den Streik einzutreten.

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21.-24. Juli in Erfurt: Sozialforum 2005 Deutschland

Erfurt, Demonstration beim Sozialforum 2005 am 23.7.05

Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.

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