US-Imperialisten, Hände weg vom Iran!

Aktualisiert!

Egal wie der Konflikt US-Imperialismus contra Iran weiter gehen wird, er zeigt wie extrem sich die Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten verschärft haben. Hinter dem Iran steht der chinesische und russische Imperialismus. So wurde im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative Anfang 2018 eine Eisenbahnverbindung zwischen China und Iran eröffnet, die gegenüber der Seeroute 20 Tage spart. China und Iran haben vereinbart, ihren Handel in den kommenden zehn Jahren mehr als zu verzehnfachen! Trotz der Boykottmaßnahmen der USA investiert China zielgerichtet, um neue Handelsrouten nach Asien, Europa und Afrika zu schaffen. Der US-Imperialismus, der mittlerweile bei der Industrieproduktion auf Platz 2 hinter China gefallen ist, reagiert darauf zunehmend aggressiv. Mit seiner militärischen und zwar reduzierten, aber immer noch hohen ökonomischen Stärke will er seinen Platz als Weltmacht Nr.1 verteidigen und sich unter dem Motto „America first“ die anderen Mächte wieder unterordnen. Der Konflikt um den Iran zeigt, wie gefährlich das ist. weiter…

… wie nicht anders zu erwarten … nochmal zu Betriebsrätegehältern!

Kämpferische Kolleginnen und Kollegen brauchen kämpfende Betriebsräte, keine Großverdiener!

Der Skandal um die Bezahlung der von der Arbeit freigestellten Betriebsräte der großen deutschen Industrieunternehmen geht weiter. Am 12. Juni 2019 veröffentlichten jungeWelt und Handelsblatt Meldungen, dass bei VW mittlerweile die Staatsanwaltschaft auch gegen den bisher verschonten GBR – Vorsitzenden Bernd Osterloh ermittelt.

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Unmäßige Gehälter für Betriebsratsvorsitzende sind ein Skandal!

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„Brechts Gehalt liegt unter 200 000 Euro!“ – so überschreibt Anne Guhlich am 06. Juni 2019 einen Artikel über Michael Brecht, den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats von Daimler, in der Stuttgarter Zeitung (StuZ). Die Frage, was Betriebsratsvorsitzende verdienen, ist für alle Kolleginnen und Kollegen wichtig. weiter…

Widerstand gegen Industriepark Ostelbe (IPO)

In einer Zeit, wo die deutsche Wirtschaft stagniert, wollen die drei Gemeinden Pirna, Heidenau und Dohna beim Pirnaer A 17-Zubringer einen 140 ha großen Industriepark Oberelbe entwickeln. Dabei gibt es bereits vier kurzfristig erschließbare Flächen in Dresden-Südost, Heidenau, Pirna und Königstein mit zusammen 105 ha, die bisher nicht genutzt werden. Auch fertig erschlossene Gewerbegebiete sind nur teilweise belegt. weiter…

SPD in der Krise! CDU/CSU in der Krise! Regierung in der Krise!

Andrea Nahles` Rücktritt vom Vorsitz der SPD, dem Fraktionsvorsitz und ihrem Abgeordnetenmandat zeigt die abgrundtiefe Krise der SPD. Diese weiß nicht mehr vor und nicht zurück. Verdientes politisches Ende einer Person, die Umwelt- und Klimaschutz regelrecht boykottierte, sich weder ernsthaft um die Wohnungsnot, noch die Renten und Pflege, den Erhalt von Arbeitsplätzen, die Verbesserung der sozialen Lage kümmerte! Ihre blumigen Versprechungen wirkten immer weniger bei den Menschen.

Dasselbe gilt freilich auch für den Koalitionspartner CDU/CSU. In Union wie SPD verursacht die kritische Lage nach der Klatsche für beide in den EU-Wahlen heftige personelle Auseinandersetzungen. weiter…

Europawahl: Starke Illusionen – Wunsch nach Klima- und Umweltschutz sowie Veränderung

Das Ergebnis der Europawahl 2019 ist sehr widersprüchlich.

Positiv ist, dass sowohl CDU wie SPD für ihre arbeiter- und volksfeindliche Politik mit massiven Verlusten abgestraft wurden. Wer Umwelt- und Klimaschutz regelrecht boykottiert, wer sich weder ernsthaft um die Wohnungsnot, noch die Renten und Pflege, Erhalt von Arbeitsplätzen, Verbesserung der sozialen Lage kümmert, hat das auch verdient. Ihre blumigen Versprechungen wirken immer weniger bei den Menschen. In CDU wie SPD hat dies zu heftigen Kämpfen um das Personal geführt. Ebenso streiten sie darüber, wie man ihre arbeiter- und volksfeindliche Politik besser durch eine „Neuausrichtung“ verpacken kann. Doch es wird alter Wein in neuen Schläuchen sein. weiter…

Am 70. Jahrestag des Grundgesetzes! Landratsamt Ludwigsburg verübt massiven Angriff auf Menschenwürde (Art. 1) und Unverletzlichkeit der Wohnung(Art. 13)

Unverletzliche Wohung? Möbel Geflüchteter fliegen auf den Müll!

Donnerstag, 23. Mai 2019 – allenthalben wird groß gefeiert. 70 Jahre Grundgesetz(GG)! Frau Merkel lässt in Berlin auftischen, Herr Steinmeier hält schmalztriefende Reden über Menschenrechte, Menschenwürde etc. etc. weiter…

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert schwärmt von europäischer Armee

Mit dem Schlagwort von „Vergesellschaftung“ hat der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert viel Medienaufmerksamkeit erhalten. Da hat auch die Stuttgarter Zeitung ein bisschen von dem Hype abhaben wollen und Kevin Kühnert am 20.5.19 interviewt. Kühnert stellt gleich klar: „Niemand will Volkseigene Betriebe oder so einen Quatsch zurück.“ Ihm ginge es „um Idealvorstellungen und Überlegungen, die zum jetzigen

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Zollberg-Realschule in Esslingen: “Stoßlüften” – ein wirksamer Schutz vor dem Umweltgift PCB?

Der Chemie-Riese Monsanto hat es 1929 auf den Markt gebracht, das Wundermittel PCB für die Bau-Industrie, die Transformatoren-Hersteller, den Bergbau… Monsanto weiß seit 1937 von seiner Giftigkeit. Es ist eine Gruppe von insgesamt 209 verschiedenen chlorierten Biphenylen – von Monsanto künstlich hergestellt, feuerfest, isolierend, wasserabstoßend, fettlöslich… kurz: ein Segen für die Wirtschaft! Richtiger jedoch: Ein

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Arbeiterfeinde kalt erwischt!! Der Rücktritt des halbfaschistischen österreichischen Vizekanzlers Strache!

Angebliche Kämpfer gegen Korruption sind abgrundtief korrupt.

Rechte Parteien – geschworene Feinde der Arbeiter/innen.

Heinz Christian Strache, bis heute (18. Mai 2019) halbfaschistischer österreichischer Vizekanzler und Chef der FPÖ, trat heute von allen politischen Ämtern zurück und reißt damit auch den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz weiter…