Das NEIN hat gewonnen!

Die europäische Verfassung wurde klar und unwiderruflich abgelehnt.

Das ist ein gewaltiger Sieg für
die Arbeiter, die Volksmassen, die ihren Mut und Scharfblick unter Beweis
gestellt haben und der vom „Ja“ – Lager organisierten Berieselung und
Verteufelung widerstanden. Bis zur letzten Minute und seit Monaten haben die
Parteigänger des „Ja“ die Medien beherrscht. Aber es hat nichts genützt. Das
„Nein“ hat sich zuerst bei den Arbeitern verwurzelt, dann hat es alle anderen
Schichten des Volkes in Stadt und Land gewonnen.

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1. Mai in München: „Kapitalismuskritik“ nur in Wort und Schrift

Korrespondenz: Zwischen 5.000 und 6.000 Menschen nahmen nach
Schätzungen des DGB an der Kundgebung in München auf dem Marienplatz teil.
Zuvor hatten etwa 4.000 Kolleginnen und Kollegen an der 1.Mai-Demo vom
Arbeitsamt zum Marienplatz teilgenommen. Die Demo wurde bestimmt von etwa 1.500
kämpferischen Kolleginnen und Kollegen von Infineon (Siemens),  die lautstark gegen die geplante Streichung
von bis zu 1.000 Stellen im Werk Neuperlach protestierten. Unsere Zeitung „Arbeit
Zukunft“ wurde von vielen Menschen bereitwillig entgegengenommen. 

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25.5.05, Straßburg: Nein zur europäischen Verfassung!

Nein zur EU-VErfassung! Straßburg 25.05.05

Am Mittwochabend, dem 25.5.05, versammelten sich im großen
Saal der Börse in Straßburg fast 250 Kolleginnen und Kollegen zu einer
Kundgebung „Für ein linkes NEIN!“ Auf dem Podium saßen unter anderem Vertreter
der Frauenorganisation „Coordination Egalité“, der DIDF, PCF (die
revisionistische Partei), LCR (eine trotzkistische Organisation), ein
Abgeordneter der PS, der gegen den Kurs seiner Parteiführung für ein „Nein“ zu
dieser Verfassung eintritt, eine Senatorin der Grünen, die ebenfalls gegen den
Kurs der Parteimehrheit, für ein „Nein“ steht. Unter den Aufrufern zu dieser
Veranstaltung war auch die PCOF (Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs).

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Frankreich: Nur wenige Tage bis zum Referendum

Sprecher der PCOF: Es sind noch wenige Tage bis zum Referendum. Das „Ja“-Lager
fährt großes Geschütz auf. Es versucht, die Diskussionen auf die „Pläne A, B,
C“ usw. zu lenken, um die Hauptsache zu verbergen:

Die Zurückweisung der Politik der Monopole, sei es die
neoliberale Politik in ihrer Version Raffarin-Seillière oder die, welche die Europäische
Verfassung uns aufzwingen und für lange Zeit in Marmor meißeln will.

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