2004: Weltweit Widerstand gegen den Imperialismus

Das vergangene Jahr war das zweite Kriegsjahr im Irak. Trotz
massiven Truppeneinsatzes gelang es den USA, ihren Verbündeten und der von
ihnen eingesetzten Marionetten-Regierung nicht, den Irak und seine reiche
Ölvorräte unter Kontrolle zu bringen. Der menschenverachtende Charakter des
Besatzungsregimes wurde mit den Folterbildern aus dem Gefängnis Abu Ghureib
entlarvt, die im April 2004 zum ersten Mal veröffentlicht wurden. Das Gerede
von „Verteidigung der Menschenrechte“ und „Friedensmission“ wurde damit als
Rechtfertigungspropaganda für eine brutale imperialistische Aggression
bloßgestellt.

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Das Ausmaß der Naturkatastrophe in Südostasien wäre vermeidbar gewesen!

Am 26. Dez. messen Experten der US-Erdbebenwarte in Colorado
mit einer Stärke von 8,9 das weltweit stärkste Erdbeben seit 40 Jahren. Doch
das Epizentrum des Bebens befindet sich tausende Kilometer entfernt im
Indischen Ozean vor der indonesischen Insel Sumatra. Auch in der 1125 Kilometer
entfernten Hauptstadt Jakarta wird das Seebeben gemessen. Es bilden sich
Flutwellen die schon kurz darauf Sumatra treffen. Mit einer Geschwindigkeit von
bis zu 800 Kilometern in der Stunde breitet sich die Welle fast unmerklich aus,
um sich dann in Küstennähe meterhoch aufzutürmen.

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Türkei in die EU?

Am 16. Dezember beschlossen in Brüssel die Regierenden der
25 EU-Mitgliedsstaaten, Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur Europäischen
Union aufzunehmen. Viele Menschen sehen das mit Skepsis, denn sie erinnern sich
noch an die Freudenrufe des Kapitals über die EU-Osterweiterung. Das konnte so
nicht nur seine Absatzmärkte vergrößern, sondern erhielt auch direkten Zugriff
auf Produktionskapazitäten zu niedrigsten Löhnen. Die damit verbundenen
erpressten Lohnsenkungen bei Siemens und Opel sind unvergessen.

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Direkte Demokratie in Bayern in der Offensive.

Zwei
Volksabstimmungen sorgten in Bayern im November 2004 für Furore.

Am 21.11.2004
setzte sich die Initiative um den Alt-OB Georg Kronawitter (SPD) gegen das
Bündnis „München – Stadt mit Zukunft“ im Bürgerentscheid knapp durch. 101.678
Münchener unterstützten das Bürgerbegehren „Unser München“, das den Bau neuer
Hochhäuser auf 100 m begrenzt. Das Bündnis aus IHK, DGB, Stadtratsfraktionen
der SPD, CSU, FDP und Grünen unter Führung des OB Ude erhielt trotz massiven
materiellen Einsatzes 3.203 Stimmen (insgesamt 98.484) weniger und damit eine
herbe Niederlage.

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Zur Diskussion: Offener Brief an das Kieler Aktionsbündnis »Agenturschluss«

Werte Genossen, Ihr habt für den 3. Januar unter dem Namen »Agenturschluss«
dazu aufgerufen, Arbeitsagenturen und Personal Service Agenturen lahm zu legen.
Eure Motive und Argumente für so eine Aktion habt ihr in gemeinsamen Gesprächen
auf den Sitzungen des Kieler Bündnisses gegen Sozial und Lohnraub, auf der
letzten Montagsdemo und auf euren Veranstaltungen erläutert. Wir teilen eure
Wut und eure Empörung über Hartz IV und die Agenda 2010.
Aktualisiert am 3.1.05 mit einem Leserbrief und Antwort der Redaktion vom 22.2.05

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Die Billigstromer von der CDU

Vor Jahren brachte Diddi Hallervorden mal einen Sketch:

Ein Unternehmer hält das neue Bundestagshandbuch mit den
Fotos und Angaben zu den frisch gewählten Bundestagsabgeordneten in den Händen
und blättert darin. Auf einmal greift er zum Telefon und ruft bei der
Bundestagsverwaltung an. Empört meint er: „Ich habe gerade ihren neuen Katalog
erhalten, aber da sind ja gar keine Preise drin!“

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