Im Rahmen der diesjährigen Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung fand am zweiten Konferenztag noch vor Beginn des Programms ein Vernetzungstreffen der Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“ statt. Das Treffen war am Vorabend mithilfe von Flyern beworben wurden. Etwa 90 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter folgten dem Aufruf. Die Teilnehmer bildeten einen breiten Querschnitt […]
Schlagwort: Aufrüstung
Pläne der Merz-Regierung: Hälfte des Haushaltes für Aufrüstung!
Bundeswehr soll „zur stärksten Armee Europas… werden“ – eine Drohung! In seiner Regierungserklärung Mitte Mai kündigte Bundeskanzler Merz an, die Regierung werde „alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“. In das gleiche Horn stieß der neue Außenminister Wadephul (CDU), […]
Neue IMI-Studie Nr. 1/2025: Militärausgaben und Sozialabbau
Rüstung statt Rente – Kanonen statt Butter In dieser Kurzstudie der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) wird auf 8 Seiten auf gut verständliche Weise, untermauert mit Zahlen, einer Grafik über den Militärhaushalt der Bundesrepublik und einer Tabelle über die tatsächlichen Waffenbestände der NATO, der USA und Russlands (China fehlt leider) und […]
Unter Finanzierungsvorbehalt
Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]
„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?
Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]
Gegen Militarisierung, Reaktion und die imperialistische EU!
Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung, um den Kampf gegen die wachsende Gefahr von Krieg und Militarisierung zu stärken. Sie ist die Antwort auf die Bemühungen der Bourgeoisie und der Monopole, die Arbeiterklassen der einzelnen […]
Frankreich: Macron will uns in das Zeitalter des Krieges führen (Kommuniqué)
In einer dramatisch inszenierten Rede erläuterte Macron ausführlich die „russische Bedrohung“, die auf Europa und Frankreich abziele; eine Bedrohung, die, so betonte er, mit der Invasion der Ukraine begonnen habe und die sich im Vormarsch der russischen Streitkräfte niederschlage, um eine weitere Etappe zu erreichen. Anhand von Grafiken erläuterte er […]
Was bedeutet Trump für Europa?
Mit dem Machtantritt von Donald Trump als Präsident der USA haben sich die internationalen Konflikte und dabei auch die zwischen den USA und der EU dramatisch verschärft. Trump ist der Vertreter der derzeit aggressivsten Teile des US-Kapitals, die den jahrzehntelangen Niedergang des US-Imperialismus in einem gewalttätigen Kraftakt stoppen, umkehren und […]
München: Tausende gegen Krieg und Aufrüstung!
Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr im Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – die Bezeichnung NATO taucht seit etlichen Jahren offiziell nicht mehr auf – im Hotel „Bayerischer Hof“ in München statt. Sie ist ein Treffen von hochrangigen Militärs der NATO-Staaten, führenden Politikern und Rüstungslobbyisten, die es sich in der […]