Foto: Veranstaltung zu den Verbrechen von Porsche in der NS-Zeit 2022 in Stuttgart-Zuffenhausen Seit langem hoffen viele Autokonzerne, die im internationalen Wettbewerb deutlich Marktanteile verloren haben, auf Ersatz durch Rüstung. „Business insider“ schrieb am 28.3.25: „Tatsächlich denken mehrere Unternehmen aus Auto- und Zuliefererindustrie über den Schritt nach.“ Auch Porsche, das […]
Schlagwort: Aufrüstung
Warum die AfD keine Friedenspartei ist
Die AfD inszeniert sich seit Beginn des Ukraine-Krieges immer stärker als Friedenspartei. Ihr Landesverband NRW schrieb auf seiner Homepage: „Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich für Frieden einsetzt…“ Das stimmt schon mal nicht. Die Linkspartei hat sie dabei glatt vergessen. Wobei schon stimmt, dass sich auch […]
Erster September – Antikriegstag!
80 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges spitzen sich die Konflikte überall rasant zu und die Kriegsgefahr wächst ständig – auch in Deutschland. Der Krieg in der Ukraine und auch der anhaltende und sich immer weiter verschärfende Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza kosteten bereits hunderttausende Menschen das Leben […]
Über die Bedeutung der Schuldenbremse
Kein Gesetz auf Bundesebene scheint so viel Aufmerksamkeit im Zuge der Wahlen bekommen zu haben, wie die Schuldenbremse. Die Vehemenz, mit der die Befürworter und Gegner über die Schuldenbremse diskutierten, erweckte den Anschein, dass alle sozialen Probleme direkt oder indirekt vom Schicksal dieses Gesetzes abhängen würden. Die Schuldenbremse wurde zwar […]
„Heimatschützer“
Ende Mai titelte die „Allgäu-Rundschau“: „Sie würden ihre Heimat im Ernstfall schützen“ und berichtete von einer Heimatschutzübung des „Heimatschutzregiments 1“ im Kemptener Wald – gerade dort, wo bis zum Abzug der US-amerikanischen Truppen eine Pershing-I-Stellung (Atomraketen) der Amis war. Die Bilder zu dem Artikel können wir aus urheberrechtlichen Gründen nicht […]
Pläne der Merz-Regierung: Hälfte des Haushaltes für Aufrüstung!
Bundeswehr soll „zur stärksten Armee Europas… werden“ – eine Drohung! In seiner Regierungserklärung Mitte Mai kündigte Bundeskanzler Merz an, die Regierung werde „alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“. In das gleiche Horn stieß der neue Außenminister Wadephul (CDU), […]
Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“: Antikriegskurs organisieren – jetzt!
Im Rahmen der diesjährigen Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung fand am zweiten Konferenztag noch vor Beginn des Programms ein Vernetzungstreffen der Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“ statt. Das Treffen war am Vorabend mithilfe von Flyern beworben wurden. Etwa 90 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter folgten dem Aufruf. Die Teilnehmer bildeten einen breiten Querschnitt […]
Neue IMI-Studie Nr. 1/2025: Militärausgaben und Sozialabbau
Rüstung statt Rente – Kanonen statt Butter In dieser Kurzstudie der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) wird auf 8 Seiten auf gut verständliche Weise, untermauert mit Zahlen, einer Grafik über den Militärhaushalt der Bundesrepublik und einer Tabelle über die tatsächlichen Waffenbestände der NATO, der USA und Russlands (China fehlt leider) und […]
Unter Finanzierungsvorbehalt
Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]