Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
Schlagwort: Krieg
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]
„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?
Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]
Gegen Militarisierung, Reaktion und die imperialistische EU!
Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung, um den Kampf gegen die wachsende Gefahr von Krieg und Militarisierung zu stärken. Sie ist die Antwort auf die Bemühungen der Bourgeoisie und der Monopole, die Arbeiterklassen der einzelnen […]
Frankreich: Macron will uns in das Zeitalter des Krieges führen (Kommuniqué)
In einer dramatisch inszenierten Rede erläuterte Macron ausführlich die „russische Bedrohung“, die auf Europa und Frankreich abziele; eine Bedrohung, die, so betonte er, mit der Invasion der Ukraine begonnen habe und die sich im Vormarsch der russischen Streitkräfte niederschlage, um eine weitere Etappe zu erreichen. Anhand von Grafiken erläuterte er […]
München: Tausende gegen Krieg und Aufrüstung!
Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr im Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – die Bezeichnung NATO taucht seit etlichen Jahren offiziell nicht mehr auf – im Hotel „Bayerischer Hof“ in München statt. Sie ist ein Treffen von hochrangigen Militärs der NATO-Staaten, führenden Politikern und Rüstungslobbyisten, die es sich in der […]
Solidarität mit dem grönländischen Volk! Gegen jeden Imperialismus!
Gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks, APK, und der Amerikanischen Arbeiterpartei, USA, APL, Mitglieder der Internationalen Konferenz der Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen, IKMLPO. US-Präsident Donald Trump droht damit, seine militärische und wirtschaftliche Macht einzusetzen, um die Kontrolle über Grönland zu erlangen. Dies ist eine skandalöse Beleidigung des grönländischen Volkes, der […]
2024: Imperialistische Kriege vor dem Hintergrund der Krise
NGOs, die auf die Beobachtung von Konflikten und Kriegen spezialisiert sind, stellen einen deutlichen Anstieg der Kriege und der Opferzahlen im Jahr 2024 fest (223.000 Tote), mit zwei Hauptherden: Ukraine und Palästina – Naher Osten. Die meisten Konflikte gibt es jedoch in Afrika, insbesondere im Sudan, in der Demokratischen Republik […]
Ein kämpferisches neues Jahr 2025!
Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern unserer Webseite ein gutes, aktives und kämpferisches Neues Jahr 2025! Angesichts der wachsenden Konkurrenz der imperialistischen Großmächte, der Großmachtpolitik Deutschlands, Aufrüstung und Krieg sowie den damit verbundenen Angriffen auf die Arbeiterklasse, den Sozialabbau, Entlassungen usw. werden wir gemeinsam 2025 kämpfen müssen. Unser Ziel ist […]
Militarisierung der deutschen Wirtschaft
Foto: Fregatte Baden-Württemberg, wikimedia, von Ein Dahmer, CC-Lizenz Aufrüstung noch und nöcher Der russische Angriff auf die Ukraine war Startpunkt einer rasend schnellen Militarisierung Deutschlands, die von massivem Sperrfeuer aus Medien und Politik begleitet wurde. Angefangen bei dem wahnwitzig hohen Sondervermögen zur angeblichen „Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“, war die Bundesregierung bald […]