Während wir die verschärften Asylgesetze und Maßnahmen zur sogenannten Migrationsregulierung der letzten Jahre kaum noch aufzählen können, häufen sich insbesondere seit der neuen Bundesregierung die Fälle und Meldungen von Abschiebungen in Deutschland. Menschen wurden frühmorgens von der Polizei aus ihren Wohnungen geholt, Schüler aus ihren Klassenzimmern entrissen oder Geflüchtete direkt […]
Schlagwort: Krieg
Verflucht sei die amerikanisch-israelische Aggression!
von Mustafa Yalçıner Ist im Nahen Osten ein neuer Krieg ausgebrochen? Ja, das ist er. Einige vermeiden es allerdings noch, das Wort „Krieg“ zu verwenden, da die Bodentruppen noch nicht in Bewegung gekommen sind. Sie sprechen beispielsweise von einem „Konflikt“. Wenn es sich jedoch nicht um einen Bürgerkrieg oder […]
Nieder mit dem Krieg USA-Israel gegen den Iran – Frankreich und die EU als Komplizen
Am 21. Juni griff der US-Imperialismus den Iran an, indem er 13 Tonnen schwere Mega-Bomben auf iranische Atomanlagen abwarf. Der Krieg wird gemeinsam von den USA und dem zionistischen Staat geführt, die das Land nachhaltig schwächen und das Regime stürzen wollen. Netanjahu, der sah, dass die Proteste gegen den Völkermord […]
Stoppt den Krieg gegen den Iran!
Mit Abscheu und Entsetzen erfahren wir heute Morgen, am 22.06., dass die US-Luftwaffe mit so genannten Tarnkappenbombern die iranischen Atomanlagen bombardiert hat. Das ist eine zwar erwartbare, aber dennoch schockierende Eskalation des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Iran. UN-Generalsekretär Antonio Guterrez zeigt sich besorgt. Wir sind mit unseren Gedanken und Gefühlen […]
Die Produktion von Waffen ist gut für das Kapital, nicht für die Arbeiter und die Völker!
Editorial der Zeitung „La Forge“, Juni 2025, Frankreich Die Wiederbelebung der Kriegsindustrie, die die Waffenhändler glücklich macht, wird in den offiziellen Reden als Faktor der „Reindustrialisierung“ und des wirtschaftlichen Aufschwungs dargestellt. Dieser völlig parasitäre Wirtschaftszweig wird von einer Handvoll Monopolen, den Auftraggebern von Tausenden von Subunternehmern, streng kontrolliert. Er wird […]
Spannungen zwischen Indien und Pakistan: Kriegstreiberei zur Unterdrückung der Völker
Die marxistisch-leninistische Organisationen aus Indien und Pakistan gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Kriegspolitik der Machthaber der beiden Länder reagierten. Die indische Regierung machte Pakistan für den Angriff im indischen Teil Kaschmirs am 22. April verantwortlich, bei dem 26 Zivilisten getötet wurden, und führte in drei […]
1. Mai 2025: Jetzt kommt es auf uns alle an!
…weil Stellenabbau und Reallohnverlust unsere Zukunft bedrohen VW, Bosch, Audi, SAP, ThyssenKrupp – die Liste ist lang. Viele große Konzerne, insbesondere in der Industrie, führen aktuell strenge Rationalisierungen und Sparmaßnahmen durch und vernichten dadurch zehntausende Arbeitsplätze. Keine Arbeitsplatzgarantien und kein nettes Bitten halten die Arbeitgeber davon ab, Kolleginnen und Kollegen […]
Unter Finanzierungsvorbehalt
Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]
„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?
Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]