Mordwaffen für eine Kopf-ab-Diktatur!

Karikatur: Arno Neuber, IMI Die „werte-geleitete, feministische“ Außenpolitik von Außenministerin Baerbock treibt immer skurrilere Blüten. Nun sollen Eurofighter und 150 Iris-T-Lenkflugkörper an Saudi-Arabien geliefert werden. Baerbock argumentierte, weil Saudi-Arabien Israel helfe, könne man diese Waffen liefern. Zu den „Werten“ dieser Bundesregierung passt es mittlerweile, dass Saudi-Arabien einen brutalen Mord an […]

Der Krieg in der Ukraine verstärkt die Militarisierung in der Welt

Die NordStream-2-Pipeline wurde tatsächlich durch einen Sabotageakt von ukrainischen Agenten zerstört. Die Zerstörung der Pipeline im September 2022, die von Zelensky, Biden und Co. sofort Putins Geheimdienst zugeschrieben wurde, beendete die Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland. Deutschland hatte den Bau des Projekts teilweise finanziert, trotz und gegen den sofortigen harten […]

EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine bedeutet: Weitere Eskalation!

Der Dezember-Gipfel der EU hat entschieden, Verhandlungen zum EU-Beitritt der Ukraine sowie mit Moldau aufzunehmen. Bei dem zweitägigen Treffen in Brüssel ab 13. Dezember 2023 geht es den Staats-und Regierungschefs neben der Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik und der EU-Finanzplanung um den ersten Schritt, mit der Ukraine (und Moldau) Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Es […]

Die Kriegsdoktrin des Imperialismus

Einen Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung zu führen, hatte zum ersten mal der faschistische italienische Fliegeroffizier Giulio Douhet in den zwanziger Jahren gefordert. Diese von imperialistischer Menschenfeindlichkeit geprägte Doktrin befolgten die Bomberpiloten der Legion Condor, die Hitler zur Niederwerfung des spanischen Volkes in Marsch gesetzt hatte. Am 31. März 1937 bombardierten […]

Solidarität mit dem palästinensischen Volk!

Nach der am 7. Oktober von verschiedenen Gruppen des palästinensischen Widerstands gestarteten Operation Al-Aqsa-Flut hat der zionistische Staat Israel unter der Führung der faschistischen Regierung Netanjahu mit ihrer Armee eine terroristische Bombardierung des Gazastreifens und des Westjordanlandes gestartet, bei dem etwa 15 Tausend Palästinenser getötet wurden, darunter zwei Drittel Kinder […]

Die Reichen werden reicher

Vorbei sind die goldenen Zeiten des Kapitalismus, in denen auch die Mittelschicht oder gehobene Facharbeiter vom Kapitalismus profitieren konnten. Ein Beispiel: 1973 betrug der Vermögensanteil der reichsten 20% 78%, 1998 nur noch 63% (Angaben nach wikipedia). Beim dritten Fünftel (Mittelschicht) hingegen wuchs der Anteil von 5,7% auf 9,5%. Beim ärmsten […]

Die internationale Dimension des israelischen Krieges gegen das palästinensische Volk

In allen arabischen und muslimischen Ländern löst der Krieg Israels gegen die Palästinenser breite Volksbewegungen aus, die die Palästinenser unterstützen und Israel und seine westlichen Verbündeten, insbesondere die USA, anprangern. Arabische Regime, die ihre Beziehungen zu Israel „normalisiert“ haben (diejenigen, die das „Abraham-Abkommen“ (1) unterzeichnet haben) oder, wie die saudische […]