Mehrheit hat kein Vertrauen in das System! Es ist unglaublich und krass: Im reichsten Land Europas und einem der reichsten Länder der Welt leben inzwischen über 21% der Menschen in Armut – also jeder Fünfte! Bis 2018 lag die Armutsquote in Deutschland bei ca. 15%, dann ging es rapide aufwärts […]
Imperialismus und Revolution: Der Befreiungskampf der Völker – Bestandteil der Weltrevolution
„Die Sozialisten haben nicht nur die bedingungslose und sofortige Befreiung der Kolonien zu fordern – diese Forderung bedeutet aber politisch nichts anderes als die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes der Nationen – sondern sie müssen revolutionäre Elemente in den bürgerlich demokratischen nationalen Befreiungsbewegungen in diesen Ländern auf das entschiedenste unterstützen und ihrem […]
Kampf ums Streikrecht
„Hat das Streikrecht auch Grenzen?“ Diese Frage stellte das ZDF im Bezug auf die jüngsten Streiks der Bahnarbeiter, doch handelt es sich dabei ganz klar um eine Fangfrage. Denn natürlich hat das Streikrecht Grenzen, sehr scharfe sogar. Wenn es nach Verkehrsminister Wissing (FDP) geht, soll es sogar noch stärker eingeschränkt […]
Forderung steht, die Tarifauseinandersetzung im Gebäudereiniger-Handwerk kann beginnen!
Für die knapp 700.000 Arbeiter/innen im Gebäudereiniger-Handwerk ist die neue Tarifforderung vor kurzem beschlossen worden. Die Bundestarifkommission der IG BAU hat entschieden, für die Beschäftigten der Branche 3 € mehr Stundenlohn und ein 13. Monatseinkommen zu fordern. Die Laufzeit soll 12 Monate betragen. Zuvor gab es Fachgruppen-Versammlungen der Gewerkschaft, wo über die Forderungen […]
Bau: Zeit ist reif für einen Arbeitskampf!
Schlichterspruch bei Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe! Die Tarifverhandlungen für das Bauhauptgewerbe sind nach nur drei Tarifverhandlungen gescheitert. Danach gab es eine Schlichtung. Jetzt gibt es einen Schlichterspruch. Das sieht der Tarifvertrag so vor. Der Schlichterspruch sieht wie folgt aus: Die Einkommen sollen um 250 Euro pro Monat zum 1. Mai 2024 […]
Erklärung der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei Ecuadors und der Kommunistischen Partei Mexikos (marxistisch-leninistisch) zum Überfall auf die mexikanische Botschaft
Der Angriff der ecuadorianischen Polizei und Armee auf die mexikanische Botschaft in Ecuador löste eine schwere politische Krise aus, die vor allem durch den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Mexiko und Ecuador und die Ankündigung der mexikanischen Regierung, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen, gekennzeichnet ist. Die Tat des Präsidenten von Ecuador, […]
Zu den Spannungen zwischen Israel und dem Iran
Am 1. April richtete sich ein israelischer Luftschlag gegen ein Gebäude der konsularischen Abteilung der iranischen Botschaft in Damaskus, wobei sieben iranische Beamte getötet wurden. In der Nacht vom 13. auf den 14. April antwortete der Iran mit einem Angriff auf Israel, der mit der libanesischen Hisbollah und den Houthis […]
Den 1. Mai jetzt vorbereiten!
Unser 1.Mai-Flugblatt gibt es hier: Flyer1M Der 1.Mai wurde uns Arbeitern und Angestellten, Frauen und Männern in abhängiger Beschäftigung, nicht geschenkt. Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf. Am Samstag, dem 1. Mai 1886, demonstrierten Tausende von Arbeitern, die in den Streik […]
Von Brückenstrompreis bis Sondervermögen – Die Standortpolitik auf dem Prüfstand
Spätestens seit dem Beginn des Ukrainekrieges, dem explosionsartigen Anstieg der Energiepreise, einer Rationalisierungswelle in vielen Bereichen ist die Bedrohung des „Industriestandortes Deutschland“ wieder ganz akut. Die angeblich viel zu hohen Produktionskosten in Deutschland würden ins Unermessliche steigen. Eine Deindustrialisierung steht unmittelbar bevor, würde man nicht schnellstmöglich Gegenmaßnahmen ergreifen. Soweit zumindest, […]
100. Geburtstag des Genossen Ernst Aust: Kämpfen wir für eine starke kommunistische Arbeiterpartei!
Genosse Ernst Aust führte über viele Jahre in Deutschland den Kampf gegen die revisionistische Entartung in der verbotenen KPD, in der DDR, der SU und in andern ehemals kommunistischen Parteien an. Er baute die KPD/ML, später KPD, auf, die zu einer revolutionären Schule, auch für viele Genossinnen und Genossen von […]