Ein neues Schlagwort ist in der Diskussion um das Gesundheitswesen aufgetaucht: Priorisierung (d.h. Prioritäten setzen). Ein Wort das vor allem verbergen soll, was dahinter steckt sowie schön wissenschaftlich und positiv klingen soll. Wer möchte nicht gern bei seinem Arzt Priorität haben?
Doch Priorisierung meint etwas anderes: Es bedeutet die Einschränkung von ärztlichen Leistungen und deren Verwaltung.
Allgemeines
Generalstreik ist die griechische Antwort auf EU-Spardiktat
Am 24. Februar folgten die griechischen Werktätigen dem Aufruf zum Generalstreik der zwei Gewerkschaftsverbände GSEE und PAME. Der Flug- und Zugverkehr kam völlig zum Erliegen, Schulen und Universitäten blieben geschlossen. Allein in Athen demonstrierten 50.000 Menschen. Eine Kernforderung ist: „Die Reichen sollen zahlen!“
„Parlamentarische Demokratie“ – Die Linke musste Saal verlassen
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat heute unmittelbar vor der Bundestagsdebatte über die Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan für einen Eklat im Parlament gesorgt. Er verwies die Abgeordneten der Fraktion der Linkspartei des Saals und schloss sie von der Debatte aus.
Gerda Taro-Ausstellung in Stuttgart
Ausgesprochen sehenswert ist die
Fotoausstellung der Stuttgarter Kommunistin und Fotografin Gerda
Taro, die derzeit im Kunstmuseum Stuttgart am Kleinen Schlossplatz
präsentiert wird und noch bis zum 16. Mai zu sehen ist.
Radiotipps für Februar
Ich habe mal wieder eine Auswahl aus dem Angebot des Deutschlandfunks und des des Deutschlandradio Kultur zusammengestellt. (Sendefrequenzen je nach Standort auf der Internetseite www.dradio.de).
Gegen den Kieler Trialog 2010
Antimilitaristischen Widerstand organisieren!
Seit 2007 treffen sich hochrangige Vertreter/innen und EntscheidungsträgerInnen aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Bundeswehr im niedersächsischen Celle zum so genannten „Celler Trialog“. Initiiert wurde das selbst ernannte „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ von dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus Peter Müller, und dem Bundesministerium für Verteidigung.
Agro-Gentechnik bedeutet unnötige Risiken für Gesundheit und Umwelt
Veranstaltung „Für ein gentechnikfreies Schleswig-Holstein“ am 16. Februar in Kiel
Durch Agro-Gentechnik wird das Erbmaterial von Tieren, Pflanzen und Bakterien über Artgrenzen hinweg wie nach dem Baukastenprinzip frei kombiniert. Es entstehen Organismen, die in der Natur nicht vorkommen, die neue Eigenschaften haben und neuartige Inhaltsstoffe produzieren.
Kiel: Schüsse auf die Alte Meierei
In der Nacht zum 20. Januar 2010 wurden mit einer Schusswaffe mindestens zwei Schüsse auf den Wohnbereich der Alten Meierei abgegeben. Dabei durchschlugen die Projektile ein Fenster und trafen die Decke des beleuchteten Zimmers. Eine Person, die sich zeitgleich in dem Raum aufhielt, blieb unverletzt.
Macht mit gegen die NATO-
Aufruf zur Teilnahme an den Aktionen gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“
wünschen wir ein gutes
und kämpferisches Neues Jahr 2010!
Das Jahr 2010 wird ein Jahr der Angriffe des Kapitals und seiner Regierung auf die Arbeiterklasse, die Angestellten, die Rentner, die Jugend, die Bauern und die Arbeitslosen sein. Aber es wird auch ein Jahr des Widerstandes und des Kampfes werden. Wichtig ist dabei, die Einheit aller Kämpfenden gegen das Kapital herzustellen und sich zugleich an den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei zu machen, um gezielt und organisiert in diese Kämpfe eingreifen zu können, sowie den Weg zu einem sozialistischen Deutschland zu gehen.