Allgemeines

Neu ist es ja nicht, dass in der Bundeswehr menschenunwürdige Behandlung praktiziert wird. Es gab schon viele Skandale, wo Menschen misshandelt, gequält, sexuell erniedrigt wurden. Immer „erschütternde Einzelfälle“, wie man stets betonte.
Nun tauchte der „Einzelfall“ Pfullendorf auf. In dieser Eliteschule, in der unter anderem Sanitäter für besondere Einsätze hinter den feindlichen Linien ausgebildet wurden, kam es zu sexuellen Erniedrigungen, indem Soldatinnen und Soldaten sich vor versammelter Einheit nackt ausziehen mussten; wo ihnen grundlos Tamponaden in den After eingeführt wurden. Und das wurde gefilmt. Gewalt Erniedrigung, stundenlange Fesselung – die Bundeswehr ein Sado-Maso-Club!

Aktualisiert am 31.1.17

Ein von den Taliban bedrohter Künstler wird zur Ausreise nach Afghanistan gezwungen und ein Terrorist tourt monatelang unter den Augen von Polizei und Geheimdiensten durch Deutschland.

Verlogenes Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD –Verbot

In diesen Tagen erschien die neue deutsche Ausgabe von „Einheit & Kampf“, dem Organ der internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen. Sie enthält ausgewählte Artikel aus den Nr. 30 und 31.

Ein Jahr des Kampfes gegen Kriegsgefahr, Militarisierung, Faschismus, Sozialabbau – für unser Ziel Sozialismus!

Von allen Fronten – und es sind mittlerweile viele Fronten, an denen auf der einen Seite der US-Imperialismus mit der EU, NATO sowie Alliierten und auf der anderen Seite Russland, China und ihre Verbündeten gegeneinander kämpfen – kommen derzeit Nachrichten, dass insbesondere die NATO mit den USA an der Spitze den Kriegskurs verschärfen und damit die Gefahr eines direkten Zusammenstoßes der beiden Blöcke dramatisch wächst.

Trotz massenhafter Proteste und schärfster Kritik auf beiden Seiten des Atlantiks haben Kanada und die Europäische Union am 30. Oktober 2016 das CETA-Abkommen (1) unterzeichnet. Aber die Umstände enthüllen einmal mehr die tiefe Krise der EU und ihrer internationalen Beziehungen. Und nicht nur das, auch die bürgerlichen Parteien, speziell die reformistisch-sozialdemokratischen Parteien geraten immer tiefer in deren Sumpf.

Der Berg der großen Koalition kreiste lange und gebar unter Schmerzen einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten: Außenminister Frank Walter Steinmeier. Der Bundespräsident soll ja der oberste Repräsentant dieses Staates sein. Und mit Steinmeier hat man den geeigneten Mann gefunden, um diesen Staat zu repräsentieren.

Wir veröffentlichen diese Erklärung, auch wenn wir nicht alle einschätzungen im Detail teilen. Denn sie zeigt, wie die Großkonzerne die Freiheit der Wissenschaft in ihrem Sinne regulieren. Dazu kommt, dass bei VW das Land Niedersachsen Großaktionär ist und der Betriebsrat über die erweiterte Mitbestimmung bei VW durchaus Einfluß hat. Ausser lauen Protesten passierte aber nichts.
Die Redaktion von AZ