Erklärung der europäischen Parteien und Organisationen der IKMLPO Nach anderthalb Jahren genozidalen Krieges gegen die Palästinenser, mit mehr als 52.000 Toten und 119.000 Verwundeten, Tausenden zerstörten Häusern und Dutzenden zerstörten Krankenhäusern, hat die Regierung des Kriegsverbrechers Netanjahu einen Plan für eine massive Invasion und dauerhafte Besetzung Gazas angekündigt, mit der […]
International
Interessen in der Ukraine: Imperialistische USA, demokratisches Deutschland?
Mit dem Einzug Trumps in das Weiße Haus wurde der Ton der USA gegenüber der Ukraine rauer: Man solle dankbarer sein, Rohstoffdeals unterzeichnen und wissen, dass man ohne die USA nichts mehr gegen Russland ausrichten könne. Die USA will nach jahrelanger Unterstützung im Krieg gegen Russland ihren Anteil und sich […]
Spannungen zwischen Indien und Pakistan: Kriegstreiberei zur Unterdrückung der Völker
Die marxistisch-leninistische Organisationen aus Indien und Pakistan gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Kriegspolitik der Machthaber der beiden Länder reagierten. Die indische Regierung machte Pakistan für den Angriff im indischen Teil Kaschmirs am 22. April verantwortlich, bei dem 26 Zivilisten getötet wurden, und führte in drei […]
Wozu die US-Zölle?
145 Prozent haben die US-Zölle gegen China zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels erreicht. Diese Zahl bildet den Höhepunkt des Zollkriegs, den US-Präsident Trump Anfang April weltweit eingeläutet hat. Nachdem er gegen viele Länder verschieden hohe Zölle verhängt hat und diese je nach eigener Stärke versuchen zu reagieren, kündigt Trump […]
Zur Verweigerungswelle in Israel
Vor wenigen Tagen wurde ein Brief veröffentlicht, in dem sich aktive und ehemalige Pilotinnen und Piloten der Luftwaffe gegen den Krieg in Gaza ausgesprochen haben. Schon vorher hatte ich von meinem ehemaligen Nachbarn und Schulkameraden aus Israel gehört, dass er mit einigen anderen jungen Soldaten den Flugdienst verweigern würde. Seine […]
Frankreich: Beenden wir die Massaker und den Völkermord in Gaza!
Unterstützung für palästinensische politische Gefangene! Sanktionen gegen Israel, um das Recht durchzusetzen! Der 17. April ist der internationale Tag der Unterstützung für palästinensische politische Gefangene. Derzeit gibt es in Israel 9900 palästinensische politische Gefangene, darunter 400 Kinder, ganz zu schweigen von den Tausenden von Menschen, die in Gaza entführt wurden […]
Was meinen Rechtsextremisten mit „mehr Demokratie“?
Gerade eben ist von einem französischen Gericht die Führerin des Rassemblement National (RN) Le Pen und etliche RN-Abgeordnete im europäischen Parlament wegen Veruntreuung von Geldern – es handelt sich um ca. 6 Millionen Euro! – verurteilt worden. Der RN und deren europaweite Gesinnungsfreunde – auch natürlich die AfD – stellen […]
Israel, Syrien, Türkei – Naher Osten in Aufruhr
Die Ereignisse überschlagen sich fast, und alle haben irgendwie mit den Kämpfen und Rivalitäten imperialistischer Mächte zu tun. Schauplatz Israel / Gaza: Am Dienstag, den 18. März bricht Israel – unter dem Vorwand, Hamas würde sich nicht an die Abmachungen des Gefangenenaustauschs halten – die ausgehandelte Waffenruhe und fliegt schwere […]
Die Menschen erheben sich – Meine Eindrücke aus der Türkei
Über das Wochenende befand ich mich aus privaten Gründen in Istanbul und konnte mir zufällig live vor Ort ein Bild von den Protesten gegen die Verhaftungen und die Absetzungen vom Oberbürgermeister İmamoğlu machen. Mein Aufenthalt war im Stadtteil Şişli. Der Stadtteilbürgermeister von Şişli ist inzwischen auch inhaftiert und an seine […]
Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk der Türkei!
Rücktritt von Erdogans Ein-Mann-Regierung! Zehntausende Arbeiter, Studenten, Rentner, Jugendliche, Männer und Frauen sind in mehreren Städten der Türkei auf die Straße gegangen, um ihre Ablehnung der reaktionären Regierung von Recep Tayyip Erdogan zu bekunden. Der Ruf ist einhellig: Erdogans Rücktritt! Schulter an Schulter gegen den Faschismus! Die Massenproteste sind eine […]