Politik und Gesellschaft

Antikriegstag 2019 – Frieden! Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!


Deutscher Rüstungsexport life! Militär der saudischen Kopf-ab-Diktatur mit G36-Gewehren von Heckler&Koch.(CC BY-SA 2.0, Al Jazeera English)

Gegen massive Aufrüstung und wachsende Kriegsgefahr durch die Politik von Kapital, Bundesregierung und Nato!

2014 betrug der deutsche Kriegshaushalt 32,4 Mrd. Euro, 2019 rund 43,2 Mrd. Bis 2024 soll er auf 60 Mrd. Euro ansteigen! Damit würden aber erst 1,5 Prozent vom BIP erreicht. Kriegsministerin Annegret „Kampf-Knarrenbauer“ fordert vehement 2% des BIP. Das wären rund 80 Mrd. Euro! Jeder Cent davon fehlt bei Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, im Umweltschutz. Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose, nein, alle Menschen sind bedroht von dem Kriegs- und Rüstungswahnsinn! Stoppen wir die Erhöhung des Kriegshaushaltes! weiter…

1%

Von Heinz Ahlreip

Rechtzeitig vor anstehenden Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern hat die SPD die Wiedereinführung einer 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer dem Wahlvolk als Köder hingeworfen. Als Trommlerin ist die kommissarische Parteivorsitzende Manuela Schwesig aufgetreten. „Aus Gerechtigkeitsgründen“ fordere sie angesichts der immer ungleicher werdenden Vermögensverteilung in Deutschland die Erhebung einer Vermögenssteuer für reiche Einzelpersonen, die über 2 Millionen € Vermögen verfügen, für Paare entsprechend 4 Millionen. weiter…

Wahlprogramm der AfD für Sachsen: Viel Demagogie und noch mehr Rassismus und Frauenfeindlichkeit

Wenn am 1. September, dem Antikriegstag, mit dem an den Beginn des Aggressionskrieges durch Nazideutschland am 1.9.39 erinnert wird, Landtagswahl in Sachsen ist, dann tritt mit der AfD eine Partei mit einem Programm an, dass zu einem großen Teil aus Demagogie und noch mehr Rassismus und Frauenfeindlichkeit besteht. weiter…

US-Imperialismus – raus aus Grönland!

Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks AKP, 21.8.2019

Schlagzeilenträchtig sagte die US-Regierung den offiziellen, für den 2. und 3. September geplanten Staatsbesuch in Dänemark ab. Spektakulär auch die Begründung: Weil der US-Imperialismus nicht einfach Grönland zum Festpreis kaufen durfte und darf, wie das der US-Präsident und das weiße Haus verlangten.

Dieser empörende Vorschlag sorgte natürlich für einen ungläubigen und wütenden Aufschrei im grönländischen wie auch im dänischen Volk. Der Präsident der USA sprach als echter imperialistischer Supermacht- und Weltbeherrscher: Grönland sei strategisch wichtig, kaufen wir also den ganzen Scheiß, Schluss mit dem Getue! Kein politisches Süßholz, keine Schnörkel! weiter…

Italien: Zur Krise der Populisten-Regierung


Von A. Rossi, Herausgeber von „Scintilla“, der Zeitung unserer Bruderorganisation in Italien

Der ultrareaktionäre Anführer der Partei Lega, Innenminister Salvini, löste im August die Regierungskrise aus. Als Vorwand diente ihm die Parlamentsabstimmung über das Projekt TAV(Hochgeschwindigkeitszug), bei der die 5-Sterne-Bewegung (5SM), die noch die Mehrheit in der Regierung hat, gegen die Lega stimmte, vor allem um das eigene Gesicht zu wahren angesichts ihres ständigen Scheiterns. weiter…

Waffenhandel und Militarisierung des Meeres


Aus La Forge, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), 07/08-2019

Anlässlich der Messe von Le Bourget enthüllte Macron ein groß angelegtes Bild des zukünftigen Systems des Luftkampfs (SCAF), das Frankreich und Deutschland über Dassault und Airbus mit Spanien verbindet. Die Verteidigungsministerinnen, Parly und von der Leyen, die inzwischen Präsidentin der Europäischen Kommission ist – ein Symbol für sich – und die Spaniens, Robles, haben eine Vereinbarung getroffen, die bis 2040 gelten soll (Auslieferungsdatum des künftigen Flugzeugs, das ein Meisterwerk ist). Es wird darauf Wert gelegt, dass sie für andere Mitgliedsstaaten der EU offen sein soll, vor allem für die, welche in die europäische Verteidigungspolitik (EVP) eingebunden sind. Die Summen, die im Raum stehen, sind beachtlich: man spricht von zig Milliarden. weiter…

Fridays for Future:

Die rebellische Jugend – sie tappt nicht in die „Klimafalle“!

Vor einem Jahr begann in Schweden der inzwischen weltweite Aufstand der Jugend gegen die Zerstörung ihrer Zukunft, gegen die Zerstörung der Umwelt durch Menschen: „Fridays-for-Future“ (FfF). Einer der Höhepunkte dieser immer noch wachsenden Bewegung war deren erster internationaler Kongress in Dortmund vom 31. Juli bis zum 4. August 2019. weiter…