Die marxistisch-leninistische Organisationen aus Indien und Pakistan gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Kriegspolitik der Machthaber der beiden Länder reagierten. Die indische Regierung machte Pakistan für den Angriff im indischen Teil Kaschmirs am 22. April verantwortlich, bei dem 26 Zivilisten getötet wurden, und führte in drei […]
Politik
1. Mai 2025: Jetzt kommt es auf uns alle an!
…weil Stellenabbau und Reallohnverlust unsere Zukunft bedrohen VW, Bosch, Audi, SAP, ThyssenKrupp – die Liste ist lang. Viele große Konzerne, insbesondere in der Industrie, führen aktuell strenge Rationalisierungen und Sparmaßnahmen durch und vernichten dadurch zehntausende Arbeitsplätze. Keine Arbeitsplatzgarantien und kein nettes Bitten halten die Arbeitgeber davon ab, Kolleginnen und Kollegen […]
Wozu die US-Zölle?
145 Prozent haben die US-Zölle gegen China zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels erreicht. Diese Zahl bildet den Höhepunkt des Zollkriegs, den US-Präsident Trump Anfang April weltweit eingeläutet hat. Nachdem er gegen viele Länder verschieden hohe Zölle verhängt hat und diese je nach eigener Stärke versuchen zu reagieren, kündigt Trump […]
Unter Finanzierungsvorbehalt
Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
Was meinen Rechtsextremisten mit „mehr Demokratie“?
Gerade eben ist von einem französischen Gericht die Führerin des Rassemblement National (RN) Le Pen und etliche RN-Abgeordnete im europäischen Parlament wegen Veruntreuung von Geldern – es handelt sich um ca. 6 Millionen Euro! – verurteilt worden. Der RN und deren europaweite Gesinnungsfreunde – auch natürlich die AfD – stellen […]
WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?
Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]
Sozialismus light – die Sozialismus-Vorstellungen der Linken
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht waren Revolutionäre, die 1918 den Krieg durch eine Revolution beendeten. Sie waren keine Reformisten wie die Linke. Mit ihrem guten Abschneiden bei den Bundestagswahlen 2025 zeigt die Partei die Linke, dass antikapitalistische Positionen insbesondere in der Jugend wieder Zuspruch finden. Mit diesen Menschen wollen wir […]
IG Metall Aktionstag am 15. März – ein voller Erfolg?
Etwas über 80.000 Kolleginnen und Kollegen haben sich nach eigenen Angaben der IG Metall am Aktionstag in Hannover, Köln, Leipzig, Frankfurt und Stuttgart beteiligt. Auch wenn man das zuvor ausgegebene Ziel von 100.000 Teilnehmern nicht erreichte, wurde bereits wenige Tage vorher deutlich, dass der Aktionstag zumindest inhaltlich zu einem „vollen […]
„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?
Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]
Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk der Türkei!
Rücktritt von Erdogans Ein-Mann-Regierung! Zehntausende Arbeiter, Studenten, Rentner, Jugendliche, Männer und Frauen sind in mehreren Städten der Türkei auf die Straße gegangen, um ihre Ablehnung der reaktionären Regierung von Recep Tayyip Erdogan zu bekunden. Der Ruf ist einhellig: Erdogans Rücktritt! Schulter an Schulter gegen den Faschismus! Die Massenproteste sind eine […]