Politik und Gesellschaft

Sahel-Zone: Die französische Armee ist kein Bollwerk gegen den Terrorismus


Übersetzt aus „La Forge“ 05/2019, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Yirgou, im Norden von Burkina Faso: Hunderte Tote infolge eines terroristischen Angriffs und von Stammeskonflikten seit Januar 2019. Ogossagou, in Zentralmali: Massaker an 160 Fulbe durch Dogon-Milizen am 23. März. Zu was sind dort die 15.000 UNO-Soldaten (Minusma), die 4.500 Soldaten der französischen Streitkräfte (Operation Barkhane) und die 5.000 der G5 Sahel nütze?

Wie kommt es, dass seit Beginn der Operation Serval und der militärischen Besetzung Malis im Januar 2013 durch Präsident Hollande der Terrorismus nicht nur nicht besiegt, sondern bedrohlicher denn je ist? weiter…

2 Veranstaltungen in Köln und Dortmund: Ist Europa in Garant des Friedens? Des Wohlstands? Der Freiheit? Bollwerk gegen die Rechten?

Am Donnerstag, dem 16. Mai 2019 spricht unser Redakteur Diethard Möller um 18:30 Uhr in 51063 Köln, Berliner Str.77 bei dem Verein DID e.V. zu dem Thema. Am Samstag, dem 18. Mai 2019 spricht er um 18 Uhr zum gleichen Thema bei dem Verein Bezent e.V., Münsterstr.56, 44145 Dortmund. Wir laden ebenfalls herzlich dazu ein.

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Pflege: Viel Versprechungen – aber keine Verbesserungen


Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, hat mit seinem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das seit 1.1.19 gilt, kräftig auf die Pauke gehauen. Damit würde die Pflege im Krankenhaus endlich verbessert. Mit dem Gesetz wurden Personaluntergrenzen festgelegt. Doch die „Untergrenzen“ orientierten sich an den 25% der Krankenhäuser mit dem schlechtesten Personalbestand. 75% lagen schon vor dem Gesetz über dieser „Untergrenze“. Also viel Lärm um nichts. weiter…

35-Stunden-Woche im Osten? Pro Jahr drei Wochen länger arbeiten …

… das ist die Konsequenz der im Osten geltenden 38 Stunden – Woche. Völlig zu recht haben jetzt die ostdeutschen Bezirke der IG Metall den Kampf um die 35 – Stunden – Woche (erneut) aufgenommen. Auch wenn nur eine „schrittweise Einführung“ der 35 – Stunden – Woche angestrebt wird, ist es notwendig, die Erfahrungen der Metaller im Westen zu beachten: weiter…

Lieferheld, Pizza.de und Foodora von takeaway-Konzern (Lieferando) geschluckt = Mehr Druck im Billiglohnsektor

Als Pizza-Fahrer mit Auto oder Fahrrad unterwegs zu sein, bringt nicht viel Geld und eine Menge Stress. Nun kam es zu einer massiven Konzentration in diesem Bereich. Der Konzern takeaway kaufte für 1,15 Mrd. Euro die drei Lieferdienste Lieferheld, Pizza.de und Foodora von Delivery Hero ab. weiter…

Zum 1.Mai auf die Straße! Ein System wirtschaftet ab!

  • Allein in der Autoindustrie sind in den nächsten Jahren über 100.000 Arbeitsplätze durch die Umstellung auf E-Autos bedroht. Hinzu kommen zigtausende Arbeitsplätze bei Zulieferern oder KFZ-Werkstätten.
  • Digitalisierung und Industrie 4.0 bedrohen je nach Schätzung zwischen 4,4 und 22,5 Millionen Arbeitsplätze.
  • Eine Riesenwelle rollt auf alle Arbeiter/innen und Angestellten zu.
  • Zugleich fordern Schüler/innen wirksamen Klimaschutz – zu Recht! Denn da sieht es immer katastrophaler aus.
  • Hinzu kommen: Wohnungsnot, Altersarmut, Pflegenotstand, Bildungsmisere, Rechtsentwicklung, zunehmende Kriegsgefahr.

  • In allen Fällen tut die Bundesregierung nichts bzw. bremst im Interesse der Großindustrie, der Kapitaleigner bis auf kleine kosmetische Korrekturen jede konkrete Maßnahme aus.

Hier unser Flugblatt zum 1.Mai: 1-mai-19-end2
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