Am 2.12.12, 14 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart
Wir veröffentlichen die Presseerklärung der Veranstalter.
Regional
Bamberg: Gedenken an die Opfer deutscher Militärgewalt
Am Sonntag, dem 18. November 2012, fand in Bamberg am Gabelmann von 13 bis 16 Uhr eine Mahnwache zum Gedenken an die Opfer deutscher Militärgewalt statt.
Solidarität mit den Europaweiten Generalstreiks! Kämpferische Kundgebungen in Stuttgart
Das Motto lautete „Solidarität mit den Europaweiten Generalstreiks!“ Für Mittwoch, den 14.11.2012 hatten einerseits die IG Metall Stuttgart und weitere IG-Metall-Verwaltungsstellen, andererseits ver.di zusammen mit dem DGB, dem Krisenbündnis Stuttgart(„Wir zahlen nicht für Eure Krise), den „Gewerkschaftern gegen Stuttgart 21“ und etlichen anderen Unterstützern zu zwei getrennten(!!) Kundgebungen in der Stuttgarter Innenstadt aufgerufen.
Korrespondenz: Redebeitrag zur Personalvollversammlung der BVG Berlin am 17.10.2012 im ICC (Auszüge)
Den folgenden Beitrag erhielten wir von Wolfgang W., Busfahrer vom Verkehrsbereich Süd, gehalten bei der Personalvollversammlung der BVG-Berlin
Envio-Prozess: Putativ-Befangenheit…
Im Prozess um den PCB-Skandal der Dortmunder Firma Envio wurden zwei Sachverständige über die gesundheitlichen Schäden von PCB befragt. Sie wiesen darauf hin, dass die sogenannten „Schwellenwerte“, also die Werte, oberhalb derer eine gesundheitliche Schädigung bei Menschen zu befürchten bzw. bewiesen ist, nach unten korrigiert wurden.
Der „innere Feind“ sind wir!
Am 18.10. stirbt der 50jährige André C. an den Folgen seiner Verletzungen in der Berliner Virchow-Klinik. Fünf Tage zuvor war er von vier Kugeln getroffen worden, unter anderem ein Bauchschuss. Ihm wurde auch Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Angeschossen auf dem Boden liegend wurde er mit schwerem Schuhwerk in den Nacken getreten, mit dem Knüppel geschlagen und ein Schäferhund wurde auch noch auf ihn gehetzt.
Über 1000 Demonstranten kamen am 6. Oktober nach Berlin zur zentralen Montagsdemo
Am 14. März 2003 verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ Gegen diese unter dem Namen „Agenda 2010“ geplanten Einschnitte im Sozialbereich gab es bereits am 29. September und am 20. Oktober des gleichen Jahres in zahlreichen Städten „Montagsaktionen“. Diese mündeten in einer zentralen Demonstration in Berlin am 1. November 2003 mit über 100.000 Teilnehmern.
Leipziger Treffen: Ein Schritt voran
Am 13. Oktober fand auf Einladung der KPD (Die Rote Fahne) in Leipzig ein Treffen von rund 50 Genoss/innen, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, statt.
Eindrücke vom Envio-Prozeß (PCB-Skandal) in Dortmund (Zwischenbericht)
Der für den 2.Oktober erwartete juristische Super-GAU – die jahrelange Aussetzung oder gar die Einstellung des Verfahrens – blieb erfreulicherweise aus. Doch zu großen Hoffnungen, daß der Prozeß im Sinne der PCB-Geschädigten verlaufen könne, besteht dennoch kein Anlaß. Denn der Staatsanwalt machte völlig unerwartet, wie es der Vertreter der Nebenklage völlig zu Recht und unter dem erheiterten Beifall der Verteidigung nannte, „eine Rolle rückwärts“. Er, der den Envio-Chef der Körperverletzung an seinen Beschäftigten angeklagt hat, ist auf einmal der Ansicht, die gesundheitsschädigenden Auswirkungen von PCB seinen wissenschaftlich noch gar nicht bewiesen.
6.10.12 Göppingen: Gemeinsam Nazis stoppen
Provokativ haben 20 so genannte „Freie Kameradschaften“ und „Nationale Sozialisten“ für den 6. Oktober unter dem Motto „Ausbeutung stoppen, Kapitalismus zerschlagen!“ zu einer Demonstration in Göppingen aufgerufen. Dagegen entwickelt sich breiter Widerstand.