Massenproteste in Frankreich: Breiter Widerstand gegen Rente mit 62

„Die Reform unseres berühmten Sozialsystems ist ein Tabu, das zu brechen sicherlich einer der größten Herausforderungen sein wird. Hoffen wir, dass es uns gelingt, bevor es wie ein Kartenhaus in sich zusammenfällt.“ Nicolas Sarkozy (Bekenntnisse, C. Bertelsmann 2007, S.126)

Korrespondenz: Am 27. Oktober hat die französische Rentenreform die letzte parlamentarische Hürde genommen. Zuvor hat eine breite Protestbewegung versucht, die Verabschiedung des Gesetzes durch die Nationalversammlung zu verhindern. Trotz der Verabschiedung in der Nationalversammlung wird eine Weiterführung der Streiks und Proteste erwartet.

Esslingen/ Nürtingen: Kämpferische Kolleg/innen-Aktion! Leiharbeiter mit auf gewerkschaftlicher Kundgebung!

Zwei Kundgebungen in Esslingen und Nürtingen (Kreis Esslingen), am Mittwoch, dem 20.10.2010 mittags, während der Arbeitszeit, mit rund 3000 Teilnehmer/innen bildeten den Auftakt zu den Herbstaktionen der DGB-Gewerkschaften („Heißer Herbst!“) in unserer Region. Sie folgten dem Aufruf der IG Metall und Ver.di im Landkreis Esslingen und kämpfen gegen die Konfrontationspolitik der Bundesregierung. Die Kundgebungen standen unter dem Motto „Jetzt schlägt’s 13! – Für eine gerechtere Politik!“ Es war der Auftakt zu weiteren bundesweiten Aktionen der Gewerkschaften. Der Termin 20.10.2010 war von den Esslingern bewusst gewählt, um zu zeigen, dass endlich auch mit der „Agenda 2010“ abgerechnet werden muss. Hier ein Bericht von der Esslinger Aktion:

Sambia: Chinesische Manager schießen auf Bergleute

Korrespondenz: Die Wirtschaft des afrikanischen Land Sambia lebt zu 60 Prozent von den Einnahmen von Rohstoffen, die im Bergbau gewonnen werden. Seit langem schon pflegt die VR China wirtschaftliche Beziehungen zu diesem Land. Auch im Bergbauwesen ist China in Sambia präsent. In einer Kohlemine haben nun laut Medienberichten chinesische Manager ein Blutbad unter den Bergleuten angerichtet.

Raus zu den Herbst-Aktionen gegen das asoziale „Sparpaket“!

ARBEIT ZUKUNFT ruft alle Arbeitenden wie Erwerbslosen Kolleg/innen auf:
Beteiligt euch massenhaft an diesen Aktionen! Eigenständig, solidarisch, kreativ und voller Ideen! Wartet nicht, was Euch von „gewerkschaftsoffizieller Seite“ geboten wird. Macht es wie schon etliche in Esslingen (siehe Bericht): präsentiert Eure eigenen Forderungen! Beschließt in Euren Vertrauensleutekörpern, in Euren Abteilungen, in Betriebsversammlungen, in gewerkschaftlichen Mitgliederversammlungen Eure eigenen Forderungen an das Kapital, an das kapitalistische System!

Hannover, 6.11., Demo ab 10 Uhr ab Klagesmarkt, Kundgebung 11.55 Uhr Opernplatz

Stuttgart, 13.11., Schloßplatz, ab ca. 12.00 Uhr

Dortmund, 13.11., Westfalenhalle, ab ca. 11.00 Uhr

Nürnberg, 13.11., Kornmarkt, ab 12.00 Uhr

Kiel, 18.11., Exerzierplatz, ab 15.00 Uhr

Wikileaks reißt dem Irakkrieg die Maske herunter!

Rund 400.000 offiziell als geheim eingestufte Dokumente aus den Jahren 2004 bis 2010 über den Irak-Krieg der USA und ihrer Verbündeten hat die Internet-Plattform Wikileaks jetzt ins Internet gestellt.
Hinter Wikileaks steht eine Organisation von Menschen, die sich das Ziel gesetzt hat, möglichst viel geheimes und vertrauliches Materials aus den Verwaltungsapparaten der verschiedenen imperialistischen Staaten zu recherchieren, im Internet zur Verfügung zu stellen und damit den Geheimnisschutz dieser Staaten zu brechen.

München: Über 50.000 sagen Nein zur Atompolitik der Bundesregierung

Korrespondenz: Das Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) rechnete vor der Demonstration mit mindestens 10.000 Teilnehmern. Das überparteiliche Bündnis „Kettenreaktion“ das für den 9. Oktober zu einer Anti-Atom-Menschenkette in München aufrief, rechnete drei Monate vor der Veranstaltung mit 5.000 Teilnehmern, korrigierte diese Schätzung aber nach und nach auf 15.000 Teilnehmern nach oben. Die Polizei lag ausnahmsweise mit ihren Schätzungen im Vorfeld am Besten, mit 20.000 Teilnehmern wurde vorab gerechnet. Gekommen sind an diesem Samstag 50.000 bis 60.000 Menschen, um mit der Hauptlosung „Atomkraftwerke abschalten“ gegen die Energiepolitik der Bundesrepublik zu demonstrieren.

Jobcenter Karlsruhe: Mit Zwang gegen blinden Arbeitslosen

Keinen geeigneten Job – aber Zwang und Androhung von Leistungskürzungen, damit traktiert das Jobcenter Karlsruhe einen blinden Arbeitslosen. Der Kollege hat schon viel gearbeitet und ist arbeitswillig. Doch seit Monaten kann das Jobcenter Karlsruhe ihm keinen einzigen geeigneten Job anbieten. Ergänzt am 22.10.2010 und am 29.10.2010 durch einen persönlichen Bericht.

Erfolgreiches zweites Seminar zum Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei

Am 16. und 17. Oktober 2010 fand in Berlin das zweite Seminar zu Fragen des Aufbaus einer Kommunistischen Arbeiterpartei statt. Thema des Seminars war „Die Rolle der kommunistischen Partei in Massenorganisationen und Massenkämpfen“. Rund 20 Genossinnen und Genossen beteiligten sich, darunter von der KPD (Roter Morgen), der KPD/ML (Roter Stern) und der DKP.