Kiel: Ausstellung „50 Jahre Bundeswehr“ und große Flottenschau auf der Kieler Woche

Protest gegen Bundeswehrschau Kieler Woche 2005

Am Sonntag, 26. Juni, endete die diesjährige Kieler
Woche traditionsgemäß mit einem Feuerwerk über der Innenförde. Kieler Woche,
das ist eine internationale Kriegsflottenschau, gepaart mit einem Riesenaufwand
an imaginären Vergnügungsmöglichkeiten fürs breite Volk. In diesem Jahr war
Kiel zusätzlich auch noch der der Startort für die Wanderausstellung  „50 Jahre Bundeswehr“.
Korrigierte Fassung, 6.7.05

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Hier geblieben: Aktionen in Stuttgart zur Innenministerkonferenz

Alle gemeinsam gegen Deportationen!Zum Treffen der Innenminister in Stuttgart gab es am
Donnerstag, dem 23.5 und am Freitag, dem 24.5.05 eine Reihe von Aktionen von
Minderheiten aus dem Kosovo und Flüchtlingsunterstützern, die gegen die
geplanten Abschiebungen in den Kosovo protestierten. Tausende beteiligten sich
an den verschiedenen Aktivitäten. Von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge aus vielen
anderen Ländern schlossen sich der Aktion an.

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Ein Gespenst geht um in Europa…

so heißt es im Kommunistischen Manifest. Auf die heutige
Zeit aktualisiert, ist dies das Gespenst der Volksabstimmungen gegen die
EU-Verfassung, die den „freien Markt“ und „freien Wettbewerb“ des Kapitals
heilig spricht, die permanente Aufrüstung zum Verfassungsgrundsatz macht, die
das Volk zum bloßen Zuschauer der Akteure in Brüssel degradiert. Das Gespenst
des NEIN zu dieser Verfassung plagt die Regierungen.

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Frankreich, Kommunique: Eine Regierung des Kampfes

Chirac versucht, indem er
Villepin zum Premierminister und an seiner Seite Sarkozy zum Innenminister
ernennt, die Reihen der Rechten nach seiner Niederlage beim Referendum [gemeint
ist das Referendum zur Europäischen Verfassung, d. Ü.] zusammenzuschließen. Es
ist die Allianz der Knüppels, der Demagogie und des Bluffs,  um im Grund die gleiche Politik im Dienst der
Monopole fortzusetzen. Die Wahl von Sarkozy ist auch die Wahl der Unterdrückung
der Arbeiter- und Volksbewegung, wie man es schon bei den scharfen
Verurteilungen jugendlicher Gymnasiasten sieht.

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