Am 16. Juli in Mainz: Gemeinsam dem Faschismus Contra geben!

Grafik: Plakat von 1932 Für den 16. Juli 2022 haben Neonazis einen bundesweiten Aufmarsch durch Mainz angekündigt. Dazu ruft die sogenannte „Neue Stärke Partei“ auf, (Abkürzung: „NS-Partei“). Ihre Kundgebungen beendet diese Partei gerne mit dem „Paulchen Panther-Song“ – also das Lied, welches der terroristische „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) in seinem Bekennervideo […]

Europäische Erklärung zum NATO-Gipfel in Madrid

Raus aus der NATO und allen imperialistischen Bündnissen! Stoppt den Krieg jetzt! Brot, Frieden und Freiheit für Arbeiter und Völker! Es ist unbestreitbar, dass der Kampf zwischen den imperialistischen Mächten um die Neuaufteilung einer bereits unter ihnen aufgeteilten Welt, um die Eroberung neuer Märkte, Rohstoffe und Einflussgebiete, die Hauptursache für […]

Aktion gegen Entlassungen bei der Walter AG in Tübingen

Vor etwa einem halben Jahr wurden den Kollegen der Produktion bei Firma Walter in Tübingen vom Vorstand auf einer Betriebsversammlung verkündet das 107 Arbeitsplätze abgebaut werden. Dies jedoch nicht weil es dem Betrieb schlecht gehe, sondern einzig und allein aus dem Grund die Profitrate zu steigern.  Diese Entscheidung wurde der […]

Türkei in einer tiefen Wirtschaftskrise – Inflation, Preissteigerungen und der wachsende Widerstand!

Foto: Evrensel Die Klassenwidersprüche zwischen Arbeit und Kapital, zwischen den Reichen und Armen in der Türkei spitzen sich immer mehr zu. Extreme Preissteigerungen und die Inflation erschweren das alltägliche Leben der Arbeiter*innen, der Werktätigen, der Jugend und auch anderer Teile der Bevölkerung. Die Löhne der Arbeiter*innen, insbesondere der Mindestlohn ist […]

Statt 10 000 € Geldstrafe nun sogar Erstattung der Auslagen

Die Verhandlung vor dem Amtsgericht Hannover am 20. Oktober 2021 wegen Zündung von Pyrotechnik bei einer Demo gegen eine Querdenkerdemo im November 2020 auf dem Opernplatz in Hannover, die gefährliche Körperverletzung zur Folge gehabt haben soll, wurde heute (9.11.21) um 9 Uhr im Saal 2170 fortgesetzt. Wie auch schon im […]

Der Verkauf des Krankenhauses Groß-Sand – von leeren Phrasen und Zwischenrufen

Am 14.09.2021 fand in Wilhelmsburg, Hamburg eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der Initiativen „Groß-Sand bleibt!“ und „Zukunft Elbinsel“ statt. Geladen waren neben Anwohnern des Stadtteils, Beschäftigten des Krankenhauses Groß-Sand und Unterstützern, auch Träger und Geschäftsführer des Hauses, die hamburgische Gesundheitssenatorin, Pressevertreter, sowie die gesundheitspolitischen Sprecher von SPD, Linke, CDU und Grüne.

Für den Profit: Aus der Verhinderungspflege wird eine Pflegeverhinderung

Familien mit behinderten Kindern kämpfen darum, durch die Pflegereform nicht schlechter gestellt zu werden; Foto Marcus Aurelius, pexels, gemeinfrei Gesundheitsminister Jens Spahn werkelt an einer Pflegereform herum. Dabei will er auch die sogenannte Verhinderungspflege für Familien mit behinderten Kindern neu regeln – zu Lasten der Familien. Familien und Pflegeverbände protestieren […]

Kundgebung gegen AfD in Oberstdorf

Transparente bei der Gegenkundgebung (eigenes Foto) »Kein Fußbreit der AfD« unter diesem Stichwort rief die Gruppe „Kempten gegen Rechts“ zum Gegenprotest gegen eine Kundgebung der AfD im Kurpark des Wintersportorts Oberstdorf (Oberallgäu) auf.