Kommuniqué der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), April 2018 Es ist das erste Mal, dass sich Macron als Staatschef entschieden hat, in enger Zusammenarbeit mit Trump und Teresa May Raketen auf Syrien abzuschießen. Er schließt sich so der Troika an, die sich anmaßt, Feuer, Krieg und Zerstörung überall, wo es der […]
Politik
Kriegsgefahr: Trump hetzt zum Krieg!
US-Präsident Trump droht offen mit Krieg gegen Syrien! Gegen das Syrien Assads, das durch Russland militärisch unterstützt wird. Hier droht eine offene kriegerische Konfrontation der beiden immer noch größten Atommächte – mit unkalkulierbaren Risiken. Elmar Brok (CDU), EU-Parlamentsabgeordneter und bei jeder Kriegsdiskussion dabei, sagte vor wenigen Tagen im Interview mit […]
Solidarität mit den Streiks in der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes!
In den letzten Wochen traten mehr als 70.000 Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst in den Streik! Die Warnstreiks zeigten deutliche Wirkungen: In vielen Städten (München, Dortmund, Chemnitz, Merzig/Saar, Saarlouis, Rüsselsheim, Ludwigsburg, Stuttgart, Göppingen, Hamburg, Wuppertal, Erfurt, Leipzig, Berlin und vielen anderen) standen der öffentliche Verkehr (Bahnen und Busse), die […]
Täter von Münster mit Verbindungen zu Rechtsradikalen?
Aktualisiert! Am Samstag, dem 7.4.18, ist in Münster ein Deutscher, der Verbindungen zu Rechtsradikalen haben soll, wie jetzt bekannt wurde, mit seinem VW-Campingbus in die voll besetzte Terrasse eines Lokals hineingerast und hat dabei zwei Gäste getötet. Anschließend erschoss er sich selbst. Er wird nun als psychisch gestört dargestellt. Am […]
Der angeschlagene Paracelsus – Konzern hat seine Klinik in Karlsruhe-Durlach geschlossen
Die Zahl der vorhandenen Krankenhaus – Kliniken in der BRD ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten um rund 14% auf 1.951 Klinikeinrichtungen im Jahre 2016 zurück gegangen. Im selben Zeitraum ging auch die Zahl der Krankenhausbetten um rund 16% zurück. Der Paracelsus-Klinik-Konzern ist einer der größten privaten Klinikträger in der […]
Rund 100 bundesweite Ostermärsche, Kundgebungen und Aktionen
Überall ist die Beteiligung an den Ostermärschen gestiegen. Das zeigt, wie stark der Widerstand gegen die Aufrüstungspolitik der neuen Bundesregierung ist. Die Angst vor Kriegsabenteuern ist gestiegen. Die Wut auf die Waffenexporte, die mit Zustimmung der Bundesregierung stark angewachsen sind, ist ebenfalls am wachsen. Das ist gut so. Denn der […]
Freiheit für den ehemaligen katalanischen Präsidenten Puigdemont!
Er war schon in Belgien und Dänemark. Doch die Bundesrepublik Deutschland ist eifrig bei der Unterstützung des spanischen Staates und seiner Verfolgungsmaschine. Sie hat den ehemaligen katalanischen Präsidenten Puigdemont inhaftiert und prüft nun eine Auslieferung an das monarchistische Spanien. Und dieses Spanien beruht immer noch auf der Verfassung, die die […]
Krefeld: Lebhafter Arbeitertreff zur GroKo
Am 23.3.18 fand in Krefeld ein Treffen zum Thema „Was bringt uns die Groko?“ statt. Rund 15 Kolleg/innen aus verschiedenen Bereichen wie Pflege, Krankenhaus, Transport, Post usw. kamen. Diethard Möller erläuterte die wesentlichen Vereinbarungen im 177-seitigen Koalitionsvertrag und, was die GroKo bedeutet. Er unterstrich, dass die Wahl und die GroKo […]
München: 2.500 Demonstranten (nach Polizeiangaben) gegen Pegida
Am Samstag, den 17. März nachmittags marschierten etwa 200 Neonazis unter dem Motto „Pegida – das Original in München. Gegen Islamisierung, offene Grenzen und Asylmissbrauch“ durch die Münchener Innenstadt. Dabei waren so rechte Koryphäen wie die PEGIDA-Einpeitscher Lutz Bachmann und Siegfried Daebritz, ein erklärter AfD-Höcke-Fan vom äußeren rechten Rand. Versammlungsleiter […]
Weitere Verbrechen Erdoğans in Afrin! Tatkräftige Unterstützung durch Merkel
Mit unverminderter Aggression setzt die NATO-Armee der Türkei ihren völkerrechtswidrigen Krieg gegen das kurdische Afrin im Nordwesten Syriens fort. Kämpferinnen und Kämpfer der Volksstreitkräfte PYK verteidigen mutig, aber mit ihren relativ bescheidenen militärischen Mitteln ihre Heimat und ihre Freiheit. Ihr beharrlicher Widerstand hat die türkische Armee bisher an einer Einnahme […]