Zu den Plänen der Jamaicarum-Koalition, den Zugang zur Droge Cannabis zu legalisieren
Zur Diskussion
Assange – Schlaganfall im Gefängnis? Lasst ihn endlich frei!
Wie verschiedene Medien berichten, hat Julian Assange im britischen Gefängniss offenbar einen leichten Schlaganfall erlitten, wie seine Verlobte berichtet. (vgl. z. B. : https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/inhaftierter-wikileaks-gruender-assange-soll-im-gefaengnis-schlaganfall-erlitten-haben/27886510.html )
Kanaky: Das Referendum ist unrechtmäßig
Der Aufruf der kanakischen Unabhängigkeitsorganisationen, nicht an dem Referendum teilzunehmen, wurde von den Kanaken, die als erste von der Frage der Unabhängigkeit betroffen sind, weitgehend befolgt. Die Aufforderung wurde auf den Inseln zu über 96% befolgt, in der Nord-Provinz zu 83%. Am Ende lag die Gesamtbeteiligung bei nur 43,9%.
Auslieferung von Julian Assange und Friedensnobelpreis: Heuchelei um Pressefreiheit
In Lebensgefahr: Julian Assange; Foto von David G Silvers. -CC BY-SA 2.0, wikimedia.org/ Nur zwei Tage liegen dazwischen:
Koalitionsvertrag: Ein trojanisches Pferd
Foto von Tastenlöwe – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia.org Stolz und imposant kommt der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ und dem Zusatz „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ daher. Aber er ist ein trojanisches Pferd. Von außen sieht er schön aus. Das […]
Pflegebeschäftigte kämpfen um mehr Personal!
Mehr Personal statt Zwangsverkammerung, unter diesen Motto fand in Krefeld eine von ver.di Bezirk Linker Niederrhein organisierte Demonstration statt. An der Aktion nahmen über 100 Beschäftigte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich teil. Solidarität gab es auch u.a.von dem Sozialbündnis, der IG BAU und DIDF.
IG BAU fordert Anhebung des Mindestlohns für die Reinigungskräfte!
Die Gewerkschaft fordert für die 700.000 Arbeiter*innen in der Gebäudereinigung eine Anhebung des Branchenmindestlohns. Sie fordert von dem Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerk möglichst schnell mit der IG BAU über die vorzeitige Anhebung des Branchen-Mindestlohns zu verhandeln.
Kampfdrohnen in der Ukraine – mit deutscher Unterstützung
Kampfdrohne „Bayraktar TB2“; Foto: Von Bayhaluk – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0,.wikimedia.org Die militärische Eskalation zwischen der NATO und Russland wegen Russlands Militärmanöver nahe der ukrainischen Grenze spitzt sich immer mehr zu. US-Außenminister Blinken und viele andere Außenminister drohten am Dienstag mit Konsequenzen, falls es die Ukraine wirklich angreifen sollte. […]
„Stoppt das Grauen an der EU-Außengrenze!“
…hieß das Motto der Kundgebung, die am Samstag, den 27.11. um 13:00 Uhr von der Seebrücke Kempten ausgerichtet wurde.
Bosch-Aktionstag der IG Metall – Solidarität bundesweit!
Bericht aus Stuttgart vom Münchner Aktionstag Über 3000 Beschäftigte protestierten am 19. November 2021, dem gemeinsamen Bosch-Solidaritäts-Aktionstag der IG Metall – an drei Orten für die Zukunft ihrer Arbeitsplätze und gegen den angedrohten massiven Job-Abbau bei Bosch.