Am 13. Derzember läuft das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan aus. Anfang Dezember soll im Bundestag über eine Verlängerung und eine Ausweitung des Einsatzes beschlossen werden.
Gerade angesichts der aktuell aufgeflogenen Lügen um die Ermordung von Zivilisten bei einem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag gegen zwei entführte Tanklaster wird immer deutlicher: Bei diesem Einsatz handelt es sich nicht um humanitäre Hilfe sondern um Krieg gegen das afghanische Volk, um Besetzung eines Landes für die strategischen Interessen der Großmächte – auch Deutschlands.
Stuttgart: 13. bis 15. November – Konferenz „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“
Überraschend voll war der große Saal des Gewerkschaftshauses in Stuttgart bei der Eröffnung der Konferenz „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ am Freitagabend, dem 13.11. Im Saal gab es keinen freien Platz mehr und vor der Tür standen immer noch Gruppen in Diskussionen vertieft.
Menschenkette von Leck bis Stadum
Gegen Kohlendioxid-Einlagerung in Nordfriesland
Sechs Kilometer lang sollte die Menschenkette zwischen Leck und Stadum in Nordfriesland sein.
Stuttgart: Über 5000 bei Bildungsstreikdemonstration
Am 21.11.09 nachmittags startete am Stuttgarter Hauptbahnhof eine große und lebendige Demonstration von Schülern und Studenten. Hauptforderungen waren eine kostenlose Bildung für alle, mehr Mitspracherecht der Studierenden an den Unis, Schluss mit Bevormundung und Gängelung durch den Bologna-Prozess, für ein allseitige Bildung an Schule und Universität, gegen die Unterwerfung der Bildungsinhalte unter die Profitinteressen des Kapitals. Mit der Uni Stuttgart sind inzwischen in 75 Universitäten besetzt und bestreikt. An vielen Orten wie auch in Stuttgart schließen sich Schüler/innen an.
Arbeitslosenzahlen: Die Tricksereien gehen weiter
Schlechte Meldungen kann auch die neue Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die alte dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen.
Kiel: 4000 „Bildungsstreikende“
4.000 Schüler/innen und Studierende waren am 18. November in Kiel auf der Straße und haben lauthals für ein Besseres Bildungssystem gekämpft.
14.11.2009: Paris: Mitreißendes Fest zum 30. Jahrestag der PCOF
Über 500 Menschen feierten voller Schwung und Enthusiasmus am Samstag, dem 14. November im Bellevilloise in Paris den 30. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF).
Der Ort war bewusst gewählt. Der Saal des Bellevilloise liegt in der Nähe des Friedhofs Pere Lachaise, auf dem zahlreiche Revolutionäre liegen und wo sich die „Mauer der Föderierten“ befindet, der Platz an dem 147 Kämpfer der Pariser Commune niedergemetzelt wurden.
November 1989 – Berliner Mauerfall
Die Marktwirtschaft hatte angeblich endgültig gesiegt. Die Arbeiterklasse und die Völker sollten für immer auf jede Anwandlung des Widerstands und der Infragestellung des Systems verzichten…20 Jahre später haben sich die Arbeiterklasse und die Völker nicht unterworfen und der Kampf für einen gesellschaftlichen Wandel steht mehr denn je auf der Tagesordnung, wie der Aufruf der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen betont, von dem wir unten große Teile veröffentlichen.
Kiel: Was soll aus der LinX werden?
Seit mehreren Jahrzehnten produzieren wir regelmäßig alle 14 Tage die sozialistische Zeitung LinX. Leider müssen wir zZ. feststellen, dass wir personell und zeitlich kaum noch in der Lage sind dies aufrechtzuerhalten.
Hamburg: Zur Verhinderung der „antideutschen“ Veranstaltung am 25. Oktober 2009 im B-Movie
Als bewusste Linke wissen wir, dass das Machtungleichgewicht nicht nur in der Klassengesellschaft, sondern ebenso tief in der rassistischen Aufspaltung der Welt seit der Conquista und der Versklavung besteht – ein System der weißen Dominanz, das auch aus dem Holocaust wieder dominant hervorging. Es erwürgte die antikolonialen Befreiungskämpfe und festigte das Machtverhätnis neu.