Er bestreitet es ja gar nicht! Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen, mal wieder ins Gerede gekommen, erklärt, grundsätzlich führe die Chefetage des Verfassungsschutzes „regelmäßig Gespräche mit Parteienvertreterinnen und -vertretern
Allgemeines
Sind wir nicht alle „Gefährder“? STOPPT DIE POLIZEIGESETZE!
Unter dem Vorwand, die Bevölkerung vor „Gefährdern“ zu schützen, werden in den Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. In Bayern ist das trotz großer Bürgerproteste schon passiert, in anderen Bundesländern ist es geplant.
Özil-Rücktritt: Weder deutscher noch türkischer Rassismus!
Erklärung der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) Özil hatte seinen Rücktritt aus der Nationalelf verkündet und dies mit einem Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit begründet.
Marokko: Solidarität mit dem Kampf der Bevölkerung des Rif
Am 28. Oktober 2016 wurde Mouhcine Fikri, ein junger Fischverkäufer von einem Müllwagen, in den Polizisten seine Ware geworfen hatten, erdrückt. Das geschah nahe Al Hoceima, der Hauptstadt der marokkanischen Rif-Region, eine Region, die von den marokkanischen Behörden besonders im Stich gelassen worden ist, da sie ihn als Unruheherd betrachten, […]
#ausgehetzt, München: 50.000 demonstrierten gegen Hass und Hetze
10.000 waren von den Organisatoren der Demonstration am 22.7.18 in München gegen den Hass und die Hetze der CSU aber auch der AfD erwartet worden. Bei der kurzen Mobilisierungszeit erschien das schon hoch. Aber es kamen rund 50.000 – trotz strömenden Regens. Viele trieften vor Nässe, überall Regenschirme und eine […]
Ulm: „Kein Nato-Logistik-Kommando in Ulm!“
Unter diesem Motto fand am Samstag, dem 21.7.18 in Ulm ab 13 Uhr eine Demonstration von der Wilhelmsburgkaserne, wo dieses Logistik-Kommando derzeit entsteht, in die Innenstadt zum Marktplatz. Obwohl es ständig regnete, teilweise heftig, nahmen über 100 an dem Protestmarsch teil.
„Unsere kollektive Arbeit wurde gewürdigt“
Interview mit Emre Ögüt, Vorsitzender des AStA der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg
Die Reißwölfe heulen weiter
Anfang der 90er Jahre wurde ausführlich und empört über die StaSi-Aktenvernichtung berichtet, als ob es das in der BRD niemals geben könnte.
Was wir brauchen?
Eine Emnid-Umfrage hat nun gezeigt, was die Menschen in Deutschland wirklich bewegt. Und dabei landet das Thema, das uns ständig als „Schicksalsfrage“ eingetrichtert wird und oftmals an erster Stelle in den Medien erscheint, unter ferner liefen auf Platz 14 von 20: Flüchtlinge und Zuwanderung. Auf Platz 1 landete die Verhinderung […]
Vollständige Aufklärung der NSU-Morde!
Am 11 Juli wurden im Prozess vor dem OLG München gegen Beate Zschäpe und vier weitere Täter aus der rechtsterroristischen Szene die Urteile verkündet. Während Zschäpe eine lebenslange Haftstrafe wegen 10-fachen Mordes erhielt, kamen die vier anderen Angeklagten aus der rechtsterroristischen Szene sehr glimpflich davon. Einer von ihnen, André Eminger, […]