Nachdem am 5.7.2018 die Koalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich den 12-Stundentag und die 60-Stunden-Woche mit einem neuen Gesetz möglich gemacht hat, eifert die CSU diesem „Vorbild“ nach. Der bayrische CSU-Wirtschaftsminister Pschierer forderte in einer Landtagsdebatte am 10.7.2018 die Einführung des 12-Stunden-Arbeitstags in Bayern. Berichtet wurde darüber kaum. Der […]
Politik
Jagd auf Türkischstämmige mit doppelter Staatsbürgerschaft in Österreich! Signal für Hetzer Seehofer?
Eine türkische Wähler-Liste ungeklärter Herkunft mit tausenden Namen österreichischer Staatsbürger türkischer Herkunft soll der halbfaschistischen Regierungspartei FPÖ „zugespielt“ worden sein. Das müssten, so die FPÖ, ja Menschen mit doppelter (österreichischer und türkischer) Staatsbürgerschaft sein, was außer in wenigen Ausnahmen illegal sei. Die Liste dient österreichischen Behörden jetzt zur Jagd auf […]
„Geister“ verantwortlich für schwere Unfälle auf der A2?
Auf der A2 bei Hannover passieren immer wieder schlimme Unfälle, klagt ein gewisser Stefan Reichel auf web.de/gmx.net (https://web.de/magazine/panorama/elfenbeauftragte-unfallserie-a2-hannover-beenden-33102558). Da sei, so weiß er zu berichten, der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr jedes Mittel zur Abhilfe recht. Deshalb arbeite diese auch mit Melanie Rüter zusammen, im Hauptberuf „Elfenbeauftragte“.
Verfassungsschutz-Chef berät AfD? Ein Schuft, wer Böses dabei denkt
Er bestreitet es ja gar nicht! Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen, mal wieder ins Gerede gekommen, erklärt, grundsätzlich führe die Chefetage des Verfassungsschutzes „regelmäßig Gespräche mit Parteienvertreterinnen und -vertretern
Sind wir nicht alle „Gefährder“? STOPPT DIE POLIZEIGESETZE!
Unter dem Vorwand, die Bevölkerung vor „Gefährdern“ zu schützen, werden in den Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. In Bayern ist das trotz großer Bürgerproteste schon passiert, in anderen Bundesländern ist es geplant.
Özil-Rücktritt: Weder deutscher noch türkischer Rassismus!
Erklärung der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) Özil hatte seinen Rücktritt aus der Nationalelf verkündet und dies mit einem Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit begründet.
#ausgehetzt, München: 50.000 demonstrierten gegen Hass und Hetze
10.000 waren von den Organisatoren der Demonstration am 22.7.18 in München gegen den Hass und die Hetze der CSU aber auch der AfD erwartet worden. Bei der kurzen Mobilisierungszeit erschien das schon hoch. Aber es kamen rund 50.000 – trotz strömenden Regens. Viele trieften vor Nässe, überall Regenschirme und eine […]
Ulm: „Kein Nato-Logistik-Kommando in Ulm!“
Unter diesem Motto fand am Samstag, dem 21.7.18 in Ulm ab 13 Uhr eine Demonstration von der Wilhelmsburgkaserne, wo dieses Logistik-Kommando derzeit entsteht, in die Innenstadt zum Marktplatz. Obwohl es ständig regnete, teilweise heftig, nahmen über 100 an dem Protestmarsch teil.
„Unsere kollektive Arbeit wurde gewürdigt“
Interview mit Emre Ögüt, Vorsitzender des AStA der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg
Die Reißwölfe heulen weiter
Anfang der 90er Jahre wurde ausführlich und empört über die StaSi-Aktenvernichtung berichtet, als ob es das in der BRD niemals geben könnte.