Foto: Auf dem Weg zur industrialisierten Krankenhausfabrik; hier Uniklinik Aachen Im Juni kündigte Gesundheitsminister Lauterbach mal wieder eine „Reform“ an, dieses Mal eine Krankenhausreform. Vollmundig erklärte er, das nehme „ökonomischen Druck“ von den Krankenhäusern. Die Versorgungsqualität würde steigen, die Behandlung verbessert. Lauterbach sprach von einem „Durchbruch“. Lauterbach versprach die „Überwindung […]
Zur Diskussion
Leserbericht: Albanienreise – Eindrücke und Gedanken
Seit langem schon wollte ich Albanien kennenlernen, im Frühjahr diesen Jahres hat es sich endlich ergeben dieses Land zu besuchen. Das Interesse für Albanien ist bei mir vor vielen Jahren durch Berichte von Genossen ausgelöst worden, die dieses Land schon zu sozialistischen Zeiten bereist haben oder sogar dort für längere […]
Kommentar: EU – Die Wertegemeinschaft zeigt ihre Werte
Mit ihrem Beschluss für die weitgehende Abschaffung des Rechts auf Asyl und dessen Ersetzung durch Abschiebegefängnisse an den Grenzen hat die EU deutlich gemacht, für welche „Werte“ sie steht. Selbst Familien und Kinder dürfen nun in solchen Knästen untergebracht werden. Menschen in Not sollen direkt an den Außengrenzen der EU […]
Flüchtlinge als Feinde?
Es ist schon merkwürdig! Auf einmal waren Inflation, Krise, steigende Arbeitslosigkeit fast ganz aus den Nachrichten verschwunden. Selbst der Krieg in der Ukraine stand eine Zeit lang nur noch auf Platz 2 oder 3. Stattdessen wurde Tag für Tag über eine Flüchtlingswelle geklagt und gejammert, dass man den Eindruck bekommt, […]
Tarifkompromiss bei Helios
Die Verhandlungskommission hat den Beschäftigten des Helios-Konzern einen Tarifkompromiss präsentiert, der weit unter der Inflationsrate liegt und daher unzureichend ist. Bei der Mitgliederbefragung, die bis Ende Mai andauert, ist daher ein Nein sowie das Fortführen und die Ausweitung des Streiks erforderlich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat Ende April für die […]
Gebäudeenergiegesetz: Das Kapital macht Profit – die arbeitenden Menschen dürfen zahlen!
Wie hatte sich die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP angekündigt? Als „Reformkoalition“, man wollte mit „Wumms“ regieren und „Mehr Fortschritt wagen“. Schon der Koalitionsvertrag war voller hohler Phrasen: „Moderner Staat“, „Demokratie“, „Innovation“, „Klimaschutz“, „Bildung und Chancen für alle“, „Respekt“, „Soziale Sicherheit“. Derartige Phrasen gibt es mittlerweile im Dutzend billiger […]
Kommentar: “Letzte Generation” auf den Spuren von “Fridays for Future” ? Hoffentlich!
Wie hat es in Deutschland angefangen mit FFF ? “Wir streiken, bis Ihr handelt !” Das war die Aufforderung der Jugend an die Erwachsenen, endlich etwas zu tun gegen den Klimawandel. Vom Kampf gegen den Kapitalismus war da keine Rede. Den “Schulschwänzern“ war es so ernst, dass sie weder durch […]
Ukraine-Krieg: „Fortschritt“ beim industriellen Morden
Der Angriffskrieg Russlands wie der imperialistischen Konkurrenz aus USA, NATO, EU und Deutschland wird nicht nur mit Haubitzen, Raketen, Panzern und viel menschlichem Kanonenfutter geführt. Laut einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 23.5.23 dient die Ukraine beiden imperialistischen Seiten als Testlabor für industrielles Morden und dessen Perfektionierung. In dem Bericht […]
5. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bochum
Gewerkschaftliche Kämpfe verbinden, um in die Offensive zu kommen! Am Wochenende 12.-14.5.23 fand in Bochum die 5. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit rund 1550 Teilnehmer/innen statt. Allein die Teilnehmerzahl zeigt, das sich in den Gewerkschaften etwas tut und die Kolleg/innen immer mehr kämpfen. Bei der letzten Konferenz in Braunschweig waren es […]
Zoom-Schulung: Lenin, Brief an einen Genossen
In Lenins „Brief an einen Genossen über unsere organisatorischen Aufgaben“ von 1904 beschäftigt er sich mit Fragen des Parteiaufbaus, der Organisierung, der Verankerung in den Massen, der Teilnahme am Klassenkampf, der Schulung und Entwicklung der Genoss/innen. Es ist ein grundlegendes Dokument, das gerade heute für den Aufbau einer marxistisch-leninistischen Partei […]