Am 22. September 2021 haben die Gesundheitsminister der Länder gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsminister beschlossen, dass ab 1.11.21 im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne nicht gegen Covid-19 geimpfte Personen keinen Anspruch mehr auf eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz haben.
Zur Diskussion
Seminar Organisierung und Klassenbewusstsein
Am 27.01.2022 veranstaltete die Betriebs- und Gewerkschaftsgruppe der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei in Zusammenarbeit mit einem internationalen Gewerkschaftsreferenten ein kurzes online Seminar zum Thema „Organisierung der Arbeiterklasse“. Im Fokus der Veranstaltung standen strategische Fragen der Bewusstseinssteigerung in Betrieb, Branche und schließlich auf nationaler Ebene, welche der Referent […]
Nazis wollten Montagsdemos mithilfe der Polizei unterwandern
Magdeburg 2004: Eine der ersten Montagsdemos; eigenes Foto Der Aufruf einer „Privatperson“ zu einer Montagsdemo 2004 ist war der Funke, der einen Flächenbrand in der ganzen Bundesrepublik erzeugte. Die „Kriegserklärung“ der Herrschenden, ihre Arroganz und Kaltblütigkeit, waren ein Teil des Aufruhrs.
Kirchensteuer abschaffen! Alle Privilegien für die Kirchen beseitigen!
Seit vielen Jahren sind sowohl katholische als auch evangelische Kirche in zahlreiche Skandale verwickelt: Sexueller Missbrauch von Jugendlichen, Gewalt, Bereicherung und Prunksucht. Die Liste ist lang. Einige Beispiele aus der gerade im Fokus stehenden katholischen Kirche:
München-Allach: Streit um Panzer-Teststrecke
Foto Von Bundeswehr – Flickr: Transport von Radpanzer „Boxer“ nach Afghanistan, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20496155 Der Rüstungskonzern Kraus-Maffei-Wegmann (KMW) baut und wartet in München-Allach den Kampfpanzer „Leopard“ und den Radpanzer „Boxer“. Seit 1964 betreibt er dort ohne Genehmigung (illegal!?) eine Teststrecke. Deshalb hat er vor Kurzem bei der Stadtverwaltung München […]
SIXT geht massiv gegen Betriebsratsgründung vor!
SIXT der bekannte Marktführer in Autovermietungen hat keinen einzigen Betriebsrat. Das wollen Kolleg*innen in Düsseldorf am Airport mit der Gewerkschaft ver.di gemeinsam ändern. Doch sie sind seit Monaten heftigen Repressionen ausgesetzt. Trotzdem sind sie weiterhin aktiv für Ihr Recht, einen Betriebsrat zu gründen, um Arbeitsbedingungen zu verbessern. SIXT reagierte, nachdem […]
Kommentar: Kurz aber bös! Marinechef Schönbach gefeuert – er kam der Wahrheit zu nah!
Gefeuert ist nicht ganz richtig, aber wäre der Bundesmarine-Chef(!!) nicht selbst gegangen (Ministerial-Russisch: die Kriegsministerin um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten), wäre er Montag gefeuert worden. Was ist passiert?
Covid-19: Regierung faltet die Hände!
Flotte Sprüche bekommen wir haufenweise. Die Regierung „kämpft“, „tut alles“, „kümmert sich“, ist „besorgt“ und „betroffen“. Mit ernsten Mienen wird immer wieder verkündet, dass man alles unternimmt, um die Pandemie zu bekämpfen. Doch rund zwei Jahre Covid-19-Pandemie haben gezeigt, wie wenig in unserem Staat für das Gesundheitswesen getan wird. So […]
Oxfam-Studie: Kapitalismus – ein mörderisches System!
„Rekordgewinne für Konzerne und Milliardär*innen auf der einen, zunehmende Armut auf der anderen Seite. Booster-Impfungen hier, mangelhafter oder gar kein Zugang zu Impfstoffen und Gesundheitsversorgung dort. Die Corona-Pandemie verschärft Ungleichheiten dramatisch, innerhalb und zwischen Gesellschaften, und stellt die Weltgemeinschaft vor eine immer größere Zerreißprobe. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern […]
Türkei: Für ein unabhängiges, demokratisches Land und ein menschenwürdiges Leben!
„Gemeinsam werden wir gewinnen, das Volk wird siegen“ unter diesem Motto führte die Partei der Arbeit (Emek Partisi) eine Konferenz durch. Auf der Konferenz, an der auch viele Gewerkschafter, Künstler, Schriftsteller und Journalisten teilnahmen, wurde das Kampfprogramm der Arbeiterpartei vorgestellt. Es soll wegweisend für die Bildung einer „dritten Front“, der […]