Bekannt ist es schon länger, aber nun hat „Monitor“ am 17.5.18 in einer Sendung vor breitem Publikum nachgewiesen, dass die Hartz IV-Sätze von der Bundesregierung bewusst nach unten manipuliert werden. Nach seriösen Berechnungen müssten Hartz IV-Empfänger monatlich ca. 155 Euro mehr erhalten.
Politik
Kein Wahlkampf für Erdogan!
Erklärung des Bundesvorstandes der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
Stuttgart: Eindrucksvolle Proteste gegen die Militärmesse ITEC
Vom 15.5.-17.5.18 findet in den Hallen der Messe Stuttgart die Militärmesse ITEC (International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community, Internationales Forum für militärische Simulation, Training und Ausbildung) statt. Hauptsponsoren der ITEC sind die deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Thales. Deren „Produkte“, der Leopard2-Panzer beziehungsweise dessen Fahrzeugführungssystem, kommen aktuell […]
Anmerkungen zur «Kollektiven Austrittserklärung von 80 Genossen» aus SDAJ und DKP
Im November 2017 traten 80 GenossInnen aus der DKP und der SDAJ aus. Sie veröffentlichten eine Austrittserklärung. Dazu haben wir eine Stellungnahme ausgearbeitet, die wir hier veröffentlichen. Die GenossInnen haben wir zu einer offenen Diskussion eingeladen, von der beide Seiten gewinnen können. Wir laden auch alle anderen revolutionären und marxistisch-leninistischen […]
Israelische Regierung im Kriegsmodus – Bundesregierung scheitert mit ihrer Möchte-Gern-Großmachtpolitik
In den letzten Tagen ging es Schlag auf Schlag:
Buchbesprechung: Wolfgang Schorlau, Der grosse Plan
Schon gespannt wartete ich auf den neuen Krimi von Wolfgang Schorlau, nachdem ich bisher alle seine Krimis mit Gewinn gelesen habe. Ich wurde nicht enttäuscht und die Spannung hielt fast bis zum Schluss des Buches an. Wie immer ist dieser Krimi mit Privatdetektiv Denglers neuntem Fall gesellschaftskritisch und fortschrittlich politisch. […]
Kämpferischer antifaschistischer Protest gegen AfD und JA in Stuttgart Feuerbach!
Ergänzt Rund 400 Antifaschisten protestierten Samstag, 12. Mai 2018, in Stuttgart Feuerbach gegen eine Kundgebung von Junge Alternative (JA), Jungendorganisation der AfD, und AfD selbst. Das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts hatte aufgerufen. Zahlreiche jugendliche Antifaschist/innen prägten das Bild.
München: Massendemonstration gegen den Überwachungsstaat!
München, 10. Mai 2018. Die Erwartungen wurden weit übertroffen: etwa 40 000 (!) Menschen demonstrierten heute gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in der bayerischen Landeshauptstadt. Schon die Auftaktkundgebung um 13 Uhr am Marienplatz konnte aufgrund der schieren Masse an Menschen nicht richtig abgehalten werden.
Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran – USA verschärfen Kriegskurs
US-Präsident Trump zündelt weiter und verschärft die Widersprüche in der imperialistischen Welt. Mit der Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran führt er seinen aggressiven Kurs fort. Dabei hatte Frankreichs Präsident Macron ihm geschmeichelt, Bundeskanzlerin Merkel bei ihm gebettelt und Deals angeboten, die britische Premierministerin May ihren guten Draht nach Washington […]
Karl Marx: Vorkämpfer und Inspirator der Arbeiter-Bewegung
Am 5. Mai 1818, vor 200 Jahren, wurde Karl Marx geboren. Wir werden auf diesen Großen noch zurückkommen – schrieben wir im Januar über Karl Marx. Grund gibt es genug! Karl Marx war ein ungemein kühner, im echten Wortsinne radikaler Denker, Wissenschaftler und Revolutionär.