Karikatur von Dhimiter Ligori, Albanien, 1985 Drei Gipfel in rascher Reihenfolge haben EU, NATO, USA, Möchtegern-Großmacht Deutschland und andere abgehalten: Den EU-Gipfel in Brüssel Ende Juni, ein paar Tage später den G7-Gipfel in Ellmau und direkt im Anschluß der NATO-Gipfel in Madrid. Es wurden große Versprechungen gemacht, dass man gemeinsam […]
Zur Diskussion
24. Parteitag der DKP schlägt sich auf die Seite des russischen Imperialismus!
Als Online-Konferenz hat die DKP am 22. Mai ihren 24. Parteitag durchgeführt. Hauptthema war der Krieg in der Ukraine. Notwendig war dieser Parteitag durch die tiefen inneren Konflikte der DKP. Vieles in der verabschiedeten Resolution ist richtig. So wird die aggressive Haltung der USA, der NATO und des deutschen Imperialismus […]
Streikrecht in Deutschland
Die gemeinsame Verweigerung der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsleistung, die gemeinschaftliche Niederlegung der Arbeit / der Streik aller Betroffenen hat sich in den letzten 100 Jahren als die scharfe Waffen der Arbeiterklasse erwiesen. Sowohl bei betrieblichen Problemen mit dem eigenen Ausbeuter, als auch bei gewerkschaftlichen Forderungen gegen den Verband der Kapitalisten […]
Kein Greenwashing von Erdgas und Atomkraft!
Anfang Juli findet im Europaparlament die die endgültige Abstimmung darüber statt, ob fossiles Gas und Atomkraft als „nachhaltig“ und damit als durch EU-Gelder förderungswürdig eingestuft wird. Sollte das geschehen, wäre das ein Skandal und ein Rückschlag für die Umweltbewegung. Hintergrund: Das geplante EU-Regelwerk für ein nachhaltiges Finanzwesen soll als Siegel […]
IG Metall: 7% bis 8% sind nicht genug! Zweistellige Forderung! 12%!
Foto: IG Metall-Aktion in Stuttgart. Nur mit Kampf können wir etwas erreichen! Gehen wir zu den Betriebsräten, Vertrauensleuten und Vertrauensleute-Versammlungen! Kolleginnen und Kollegen der Metall- und Elektroindustrie, macht Druck für eine zweistellige Entgelt-Forderung in der kommenden Tarifrunde! Die Empfehlung des IG-Metall-Vorstandes vom 20. Juni über 7 bis 8 % ist […]
Durchhalteparolen
Jens Stoltenberg lässt über die „Bild am Sonntag“ vom 19. Juni 20221 die geplante Strategie der Nato im Ukraine-Krieg verlauten. Demnach sei der Preis des Krieges hoch, aber der Preis eines russischen Sieges sei höher. Der Krieg werde daher lang. Die Kriegsagitation der Nato nimmt damit eine Wende. Hofften Washington, […]
Jetzt Dienstpflicht für alle Jugendlichen? Unsozial und Trommeln für die Wehrpflicht!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Einführung eines Pflichtdienstes für alle jungen Menschen in Deutschland. „Ich wünsche mir, dass wir eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit führen“, so flötet in Bild am Sonntag der mit allen Wassern gewaschene Polit-Profi und Majdan-Putschist Steinmeier! (*)
Nazi-Verehrung in Russland
Foto: General Wlassow mit Soldaten der faschistischen Russischen Befreiungsarmee (ROA), 1944 (Von Bundesarchiv, Bild 183-N0301-503 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5435377) Putin stellt sich als „Entnazifizierer“ in der Ukraine dar. Doch da hätte er in Russland genug zu tun, wo für Nazi-Kollaborateure Denkmäler und Museen existieren. In Russland […]
Ukraine-Krieg: Deserteure
Am 29. Mai haben wir berichtet, dass russische Nationalgardisten den Kriegseinsatz in der Ukraine verweigert haben. Auch Mitglieder der russischen Spezialeinheit Omon weigerten sich, in diesen Krieg zu ziehen. (Siehe https://www.arbeit-zukunft.de/2022/05/29/russische-nationalgardisten-verweigern-kriegseinsatz/) Mehrere zehntausende sollen sich aus Russland in andere Länder abgesetzt haben, um den Kriegsdienst zu entgehen. Auch aus Belarus […]
IG BAU setzt 12,6 % Lohnerhöhung durch!
In den auf Druck der Gewerkschaft vorgezogenen Tarifverhandlung für das Gebäudereiniger-Handwerk kam es in der 2.Tarifverhandlung mit dem Bundesinnungsverband zu einer Einigung. Für die 700.000 Beschäftigten soll es ab Oktober 2022 zu Lohnerhöhungen kommen. Der neue Branchenmindestlohn der Lohngruppe 1 soll für die Reinigungskräfte ab Oktober 2022 von aktuell 11,55 Euro auf […]