Über die EU–Strategie in Afrika

Im August war im ZDF die Dokumentation „Türsteher Europas – wie Afrika Flüchtlinge stoppen soll“, der beiden Journalisten Simone Schlindwein und Jan M. Schäfer zu sehen.
Die Europäische Union fährt seit einiger Zeit eine neue Strategie, um zu verhindern, das es Flüchtlinge aus Afrika bis zur Küste des Mittelmeeres schaffen.
Im Film werden die Bemühungen der EU gezeigt, den Transit von Flüchtlingen aus Westafrika und Eritrea durch Niger und den Sudan mit allen Mitteln zu verhindern.

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Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Das Maß ist voll!

Vor einiger Zeit berichteten wir bereits, dass der Präsident des Verfassungsschutzes die AfD-Spitze beraten hat, wie sie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. Dieser Skandal ist noch immer nicht aufgeklärt. Es wurden keine Konsequenzen gezogen. Und schon vorher gab es eine Kette von Skandalen (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maa%C3%9Fen). Nun folgt der nächste Skandal. Der Verfassungsschutzpräsident behauptet ohne konkrete Angaben, Videos von Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz seien Fälschungen, um von den wirklichen Problemen abzulenken. Damit bedient er die rechte Hetze gegen die Presse ohne jeden Beweis.

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Veranstaltung in Nürnberg, München, Ulm und Mannheim: 100 Jahre Novemberrevolution in Deutschland

Wir laden herzlich zu Veranstaltungen in Nürnberg, München, Ulm, Mannheim ein:

100 Jahre Novemberrevolution in Deutschland

100 Jahre Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands

100 Jahre Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Achtung! Uhrzeit in Ulm auf 18 Uhr geändert! München Hausnummer geändert!

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Innenminister Seehofer – ein Problem! Wir fordern Rücktritt!

Innen- und Heimatminister Seehofer hat einmal mehr rechtsradikale Vorurteile bedient. Bei einer Klausurtagung der CSU äußerte er Verständnis für die ausländerfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz unter Führung der rechten Vereinigung „Pro Chemnitz“, von PEGIDA und AfD. Zudem sei die Migration „die Mutter aller Probleme“. Schuld sind also die Ausländer. Das wurde in Chemnitz auch krakeelt.

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Wie AfD, CDU und Stuttgarter Nachrichten einen linken Erzieher „abschießen“ wollen! Solidarität mit Jens

Jens ist bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und verlässlicher Mitstreiter. Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums Lilo-Hermann in Stuttgart-Heslach.

Dass er sich aktiv gegen den Rechtsruck und die immer stärker aufgebaute AfD engagiert hat, passt dieser selbstverständlich nicht. Am 19. Juli 18 gab Emil Sänze, AfD-Landtagsabgeordneter eine Presseerklärung heraus, in der er die antifaschistische und antikapitalistische Tätigkeit von Jens anprangerte.

Mit Nachtrag: Jens wird dank der großen Solidarität nicht entlassen.

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1. September 2018 in Magdeburg

Die 99 Luftballons aus dem bekannten Friedenslied von Nena entsprachen etwa der Teilnehmerzahl der Friedensfreunde an der diesjährigen Antikriegsdemonstration für den Weltfrieden. Mit einem etwa 10 Meter langen Friedenstransparent haben wir die Aufmerksamkeit der Magdeburger erweckt. Auch wenn immer wieder nachgefragt wurde, um was es hier geht. Die örtlichen Medien, wie z.B. die Magdeburger Volksstimme verschwieg den Tag und das trotz mehrfacher Hinweise von Seiten der Veranstalter.

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